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Welt Armeniens Regierungschef tritt nach Protesten zurück
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17:15 23.04.2018
Als Staatschef hatte der seit 2008 amtierende Sargsjan wegen einer Amtszeitbegrenzung nicht mehr antreten dürfen und war im März zurückgetreten. Quelle: imago/Russian Look
Eriwan

Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. In einer unerwarteten Stellungnahme ließ er am Montag über seine offizielle Webseite mitteilen, er habe sich den Forderungen der Regierungsgegner nicht widersetzen sollen. „Ich hatte Unrecht.“ Auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan wurde der Rücktritt gefeiert.

Die Proteste richteten sich gegen einen Wechsel von Sargsjan vom Amt des Staatspräsidenten in das des Regierungschefs. Begleitet wurde dieser von einer Änderung des Regierungssystems, der die Vollmachten des Regierungschefs ausweitete und die des Staatspräsidenten reduzierte. Gegner argumentieren, die Änderung mache Sargsjan de facto zum Herrscher auf Lebenszeit.

Als Staatschef hatte der seit 2008 amtierende Sargsjan wegen einer Amtszeitbegrenzung nicht mehr antreten dürfen und war im März zurückgetreten. Am vergangenen Dienstag wurde er dann vom Parlament als Ministerpräsident bestätigt. Der ehemalige Ministerpräsident Armen Sarkisian übernahm dafür den Posten des Staatschefs.

Der Ex-Präsident stand fest an der Seite Moskaus

Sersch Sargsjan tat sich an der Spitze der Kaukasusrepublik in den vergangenen Jahren als Verteidiger Armeniens und Russlandfreund hervor. Von 2008 bis März 2018 regierte er als Präsident. In dieser Zeit fuhr er einen eisernen Kurs im Konflikt mit dem Nachbarn Aserbaidschan um das von Baku abtrünnige Gebiet Berg-Karabach - Sargsjans Heimat. Im Streit mit der Türkei um die Verurteilung der Verfolgung Hunderttausender Armenier 1915 als „Völkermord“ zeigte er sich unnachgiebig.

Bei allem Zwist mit den Nachbarn hielt Sargsjan umso stärker fest an der engen militärischen und wirtschaftlichen Partnerschaft mit Russland. Kritik an Moskau hörte man von ihm nur äußerst selten.

Im Auftreten unscheinbar, im Gespräch leise und bedacht, verdeutlicht Sargsjans steile Karriere doch den Charakter eines ambitionierten Politikers, der seine Ziele mit aller Kraft verfolgt. Ende der 1980er Jahre stritt der Politiker aus Stepanakert, der Hauptstadt von Berg-Karabach, bereits für eine Loslösung seiner Heimat von Aserbaidschan und für einen Beitritt zum benachbarten Armenien.

Machthunger brachte ihn zu Fall

„Ich war Vorsitzender des Selbstverteidigungskomitees von Berg-Karabach“, sagte Sargsjan 2016 der Deutschen Presse-Agentur. So war es der Krieg gegen Baku zwischen 1992 und 1994, der seine Karriere befeuerte. Bald darauf wechselte er nach Eriwan.

In Armenien arbeitete sich Sargsjan langsam hoch. Innen- und Verteidigungsminister war er, bevor er Präsident wurde. Nun haben ihn Straßenproteste zu Fall gebracht, weil er sich an die Macht klammerte und nach der einflussreichen Position des Regierungschefs griff.

Von AP/dpa/RND

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