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Welt Mariana Harder-Kühnel stößt auf Widerstand
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14:36 07.11.2018
Trägt gerne AfD-Blau: Mariana Harder-Kühnel, hier beim Selfie mit Fraktionschefin Alice Weidel. Quelle: imago/epd
Berlin

Seit einem Jahr ist das Präsidium des Bundestags unvollständig. Der AfD steht wie jeder Fraktion ein Sitz zu. Ihr Kandidat Albrecht Glaser aber war zu Beginn der Legislaturperiode in drei Wahlgängen durchgefallen. Nun nimmt die AfD einen neuen Anlauf, den Posten zu besetzen. Die 44-jährige Juristin Mariana Harder-Kühnel setzte sich in der Fraktion gegen fünf männliche Mitbewerber durch. Am Mittwoch stellte sie sich der Presse vor.

Sie hofft, dass ihre Wahl „problemlos durchlaufen wird“ und kündigt an, die Sitzungen des Bundestags „sachlich und neutral“ zu leiten. Sie werde auch gegen AfD-Abgeordnete Ordnungsrufe verhängen, wenn diese Anlass dazu geben, sagte sie auf Nachfrage, „aber auch gegen Mitglieder anderer Parteien.–. Das ist bisher nicht so ausgefallen, wie wir uns da wünschen würden“.

SPD und Linke wollen keinen AfD-Kandidaten mitwählen

Ob Harder-Kühnel eine Chance hat, von einer Mehrheit der Abgeordneten gewählt zu werden, ist allerdings völlig unklar. Sie kündigte an, für Gespräche mit allen Fraktionen zur Verfügung zu stehen. Die SPD kündigte postwendend an, Harder-Kühnel nicht mitwählen zu wollen und auch sonst keinen Kandidaten der AfD.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte: „So lange sich die AfD nicht klar von Hooligans und Rechtsextremisten distanziert, werden wir keinen AfD-Kandidaten als Bundestagsvizepräsident wählen.“ Abgrenzen müsse sich die AfD auch vom völkischen Wortführer Björn Höcke. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Bei der Entwicklung der AfD insgesamt und einer Fraktion, die sich von ihrem völkisch-nationalistischen Flügel nicht distanziert, kann ich mir schwer vorstellen, dass es Unterstützung aus meiner Fraktion geben wird.“ Harder-Kühnel möchte keiner Strömung in der AfD zugeordnet werden und sich auch von keiner abgrenzen. „Ich bin AfD pur“, sagte sie.

Die Grünen nahmen Harder-Kühnels Kandidatur „zur Kenntnis“. Ihre Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Hasselmann sagte dem RND: „Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht für jede Fraktion ein Grundmandat für einen Vizepräsidenten vor. Die Wahl erfolgt frei und geheim.“ Ähnlich zurückhaltend äußerte sich FDP-Bundestagsvize Wolfgang Kubicki. Aus der Unions-Fraktion äußerte sich niemand öffentlich. Harder-Kühnel polarisiere aber weniger als ihr Vorgänger-Kandidat, war zu hören.

Glaser war wegen Islam-Äußerung durchgefallen

Ihr Vorgänger-Kandidat Glaser war vor allem wegen seiner Äußerungen zum Islam gescheitert. Glaser hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt. Harder-Kühnel bezeichnete die Religionsfreiheit nun als „ein Grundrecht, das nicht entzogen werden kann“ und kritisierte Glaser: „Er hat vielleicht zu wenig zwischen dem politischen Islam und dem einzelnen Gläubigen differenziert“.

Harder-Kühnel ist Mutter von drei Kindern und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ihrer Reden sind sanft im Ton und sehr konservativ im Inhalt. Sie beklagt beispielsweise eine „staatlich aufgezwungene unnatürliche Frühsexualisierung“. Schon vor einem Jahr sei sie in der Fraktion gefragt worden, ob sie sich den Posten als Vizepräsidentin zutrauen würde. Sie habe aber gezögert und sich erst einmal als Schriftführerin im Präsidium einarbeiten wollen. Sie habe im Präsidium eine „sehr sachliche, konstruktive Zusammenarbeit“ kennengelernt.

Von Jan Sternberg/RND

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