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Transparenz und Bürgerbeteiligung

Thema des Jahres Transparenz und Bürgerbeteiligung

Wulff? Da war doch was?

Marburg. Richtig, vor einem Jahr noch hieß der Bundespräsident noch nicht Joachim Gauck, sondern Christian Wulff. Er scheiterte, auch deswegen, weil er seinen selbst formulierten Anspruch nicht erfüllen konnte, nämlich gerade in Krisenzeiten Transparenz in politische Entscheidungsprozesse zu bringen.

Aber der Fall Wulff - und Wulffs Fall - hinterließen Lehren, die auch für die politischen Auseinandersetzungen in Marburg gelten.

Mangel an Transparenz in Politik und Geschäftsgebaren: Das ist der Marburger SPD vorzuwerfen, die Anfang des Jahres nichts zu einer 20000-Euro-Spende zu sagen hatte. Dem Ansehen der Partei hat ihr Schweigen geschadet.

Zu diesem Zeitpunkt waren die Wogen um die Vier-Millionen-Spende des Marburger Ehrenbürgers Dr. Reinfried Pohl an die Stadt noch nicht vollständig geglättet. Hier war der Vorwurf mangelnder Transparenz an Oberbürgermeister Egon Vaupel gegangen. Vaupel hatte lediglich den CDU-Mann Roger Pfalz informiert.

Mangel an Transparenz könnte dem Traditionsverein VfB Marburg gar zum Verhängnis werden, der über Jahre, ja Jahrzehnte über seine Verhältnisse gelebt hatte und nun verzweifelt versucht, die Insolvenz abzuwenden. Die Stadt könnte helfen - Transparenz im Geschäftsgebaren des Vereins vorausgesetzt.

Dass für die wirtschaftlich Verantwortlichen am Universitätsklinikum Transparenz offenbar ein Fremdwort ist, hat sich gerächt: Viele Konflikte wären nicht so eskaliert, hätten die Geschäftsführungen von Rhön und UKGM, hätte auch die Landesregierung mit offenen Karten gespielt.

Im politischen Raum hilft gegen Mangel an Transparenz immer Beteiligung der Betroffenen. Der Magistrat hat dies zumindest in der Auseinandersetzung um die künftige Verkehrssituation im Nordviertel erkannt und hat eine breite Diskussion angestoßen - sie soll Anfang 2013 zu Ergebnissen führen. Man wird an ihnen messen, wie ernst es dem Magistrat wirklich ist mit der Bürgerbeteiligung.

Bürgerbeteiligung wäre auch das richtige Mittel, um die wichtigen Etappen der Stadtentwicklung endlich auf die Beine zu bekommen, die im kommenden Jahr anstehen: Wie es im Zentrum des Stadtzentrums, rund um das Allianzhaus und die juristische Fakultät, weitergeht, hängt im Wesentlichen von Verhandlungen zwischen Stadt, Land und einem Investor ab.

Dass diese Verhandlungen, bei denen es auch um viel Geld geht, alles andere als transparent gestaltet werden, mag man zur Not noch einsehen. Wichtig wäre aber im nächsten Jahr eine offene Diskussion aller Beteiligten, wie sie sich die Mitte der Mitte Marburgs zukünftig vorstellen.

von Till Conrad

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