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Der Rotstift ist für 2018 eingepackt

Haushalt Marburg Der Rotstift ist für 2018 eingepackt

Kein Haushaltsentwurf verlässt die parlamentarischen Beratungen so, wie er eingebracht worden ist – insofern kann auch beim Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 davon ausgegangen werden, dass sich das ein oder andere noch ändert.

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Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies bei seiner Rede zum Haushalt 2018.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Die grobe Linie aber ist schon jetzt sichtbar: Die neue Regierung aus SPD, CDU und Bürgern für Marburg, die vor allem angetreten war, um einen drastischen Sparkurs zu fahren, ist dabei keinen Schritt weitergekommen. Nun muss das nicht zwingend sein in einem Jahr, in dem Einnahmen dank – allerdings lange Zeit vorhersehbarer – Mittelzuweisungen aus Wiesbaden sprudeln.

Dass das, was zu Beginn des Jahres aber als pure Notwendigkeit verkauft worden ist – unter anderem die Kürzung bei den Zuschüssen für Soziales und Kultur oder die Erhöhung der Kita-Beiträge –, nun im neuen Haushaltsentwurf keine Rolle mehr spielt, lässt aber aufhorchen.

Und: Die Personalkosten der Stadt steigen weiter deutlich an. Die (angebliche) Notwendigkeit zum Sparen bildet sich hier nicht ab. Da bleibt die Frage, ob Haushaltspolitik abhängig ist von kurzfristigen, quasi-konjunkturellen Schwankungen, oder ob die Finanzstrategen der Stadt tatsächlich ein mittel- bis langfristiges Ziel verfolgen. Dass der Rotstift für 2018 eingepackt ist, ist sicher erst mal eine gute Nachricht. Der Zickzack-Kurs in der Haushaltspolitik aber irritiert.

von Till Conrad

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