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Heskem wartet auf Antworten

Wann kommt die Ortsumgehung? Heskem wartet auf Antworten

Der Verkehr brummt durch die Ortsmitte und macht sie für potenzielle neue Bewohner unattraktiv. Leerstand droht. Damit die Ortsumgehung Heskem schnell gebaut werden kann, will die Gemeinde sie vorfinanzieren.

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Geduldsprobe für Heskem

Heskem. Der Ebsdorfergrund kann sich‘s leisten. Die finanziell gesunde Gemeinde ist in der Lage, dem Land Hessen ein 3,3 Millionen Euro schweres Angebot zu machen: „Diese Summe würden wir über fünf Jahre zinsfrei vorfinanzieren, damit der Bau der Ortsumgehung Heskem schneller beginnen kann“, erklärt Ebsdorfergrunds Bürgermeister Andreas Schulz (SPD).

Die Kommune reicht dem Land die Hand - doch die Landesregierung, in diesem Falle vertreten durch Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP), schlägt (noch) nicht ein. Das kann der Minister auch nicht so einfach, denn für die kommunale Vorfinanzierung von Projekten, die eigentlich Landessache sind, gibt‘s keine rechtliche Grundlage. Das macht Wolfgang Harms, Pressesprecher im Verkehrsministerium, auf OP-Anfrage deutlich.

So weit, so schlecht für Ebsdorfergrund, doch gibt‘s diesbezüglich auch eine gute Nachricht: „Die Landesregierung prüft die Einrichtung eines solchen Vorfinanzierungsprogramms, wie es in früheren Jahren mit dem Kommunalen Interessenmodell KIM bestanden hat, zur Realisierung von Ortsumgehungen im Zuge von Landesstraßen“, erklärt Harms.

Wiesbaden prüft, Heskem wartet: Nicht nur darauf, dass das Land die Vorfinanzierungs-Möglichkeit zügig schafft, sondern auch immer noch auf Baurecht. „Wir haben in diesem Verfahren schon Jahre verloren“, beklagt Andreas Schulz und blickt zurück: 2006 übernahm die Gemeinde die Hälfte der Planungskosten in Höhe von mehreren 10000 Euro, damit es schneller vorangeht. Dann gab es gravierende planerische Fehler. „Die Feldlerche wurde vergessen“, erklärt Schulz und erinnert daran, dass das Verfahren aufgrund der bedrohten Vogelart nochmals neu aufgerollt werden musste. „Wir haben dem Land alle Ausgleichsflächen dafür besorgt“, weist Schulz darauf hin, dass die Gemeinde es an Engagement ihrerseits nicht habe mangeln lassen.

Aus dem Baurecht noch 2012 wird nichts mehr

2012 sollte dann endgültig Baurecht geschaffen werden. Das Jahr neigt sich allmählich dem Ende zu - und das Land hat den so genannten Planfeststellungsbeschluss noch nicht aufgestellt. Wenn dies erst passiert ist, folgt eine mehrwöchige Phase der Offenlegung. Bürger und Träger öffentlicher Belange könnten in dieser Zeit noch Bedenken gegen das Straßenbauvorhaben äußern - danach besteht dann Baurecht. „Wir in der Gemeinde sind uns einig, wir wollen alle miteinander diese Straße. Was soll denn jetzt noch kommen? Alles ist fertig“, beschwert sich Schulz, dessen Gemeinde vom Land auf die Geduldsprobe gestellt wird. Stichhaltige Antworten auf stichhaltige Fragen: Fehlanzeige.

So geht‘s nicht nur dem Bürgermeister, wenn er sich in Wiesbaden erkundigt. Ist das Geld für den Bau der Ortsumgehung drin im Landes-Doppel-Haushalt 2013 / 2014? Mit Grunderwerbskosten sind es insgesamt vier Millionen Euro. Die OP bekommt dazu diese Antwort aus dem Wiesbadener Verkehrsministerium. „Über eine Finanzierung ist erst zu entscheiden, wenn das Baurecht rechtskräftig vorliegt.“

Heißt das nun „Nein, das Geld ist nicht drin im Haushalt 2013 / 2014“? „Bei einer so klaren Aussage wüssten wir wenigstens, wo wir dran sind“, sagt Schulz, „aber so, das ist einfach nur frustrierend“.

Schulz: „Da gibt‘s nichts mehr zu erörtern“

Was die Vorarbeit fürs Baurecht angeht, könnte es jetzt schnell gehen - theoretisch wohlgemerkt. Die Anfrage beim Land ergibt, dass das Verfahren noch beim Regierungspräsidium (RP) Gießen abgearbeitet werden muss. „Wir hatten einen Personalengpass und es hat sich einiges verzögert“, erklärt RP-Sprecherin Gabriele Fischer, „wir waren unter anderem noch mit der A 49 beschäftigt, aber jetzt kommt Heskem dran.“ Das wiederum bedeutet: Noch in diesem Monat gibt‘s zwischen RP und Hessen Mobil, dem früheren Amt für Straßen- und Verkehrswesen, einen Termin zur Ortsdurchfahrt. „Dann soll entschieden werden, ob wir noch einen Erörterungstermin brauchen, um Probleme auszuräumen, oder ob wir nach Aktenlage weiterarbeiten können.“ Sollte ein solcher Erörterungstermin gemeinsam mit der Gemeinde noch anberaumt werden müssen, dann werde dies noch in diesem Jahr passieren, garantiert Fischer. „Da gibt‘s nichts mehr zu erörtern“, ist sich Schulz indes sicher. Und Fischer sagt für das RP zu: „Der Vorlagebericht geht Anfang nächsten Jahres nach Wiesbaden.“

Dann fehlt noch die Offenlegung - und die Unterschrift vom Minister. Doch nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre wird sich zumindestens in Ebsdorfergrund niemand trauen, eine Prognose dafür abzugeben, wie lange es jetzt noch dauert. Auch nicht, wenn Sprecher Harms fürs Verkehrsministerium hervorhebt, dass der Landesregierung an „einer raschen Realisierung“ gelegen sei.

von Carina Becker

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