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Ein StückDaseinsfürsorge

Standpunkt Ein StückDaseinsfürsorge

Mit nahezu gleichlautenden Fragekatalogen zur gemeinsamen Breitband-Initiative des Landkreises und der Kommunen überziehen die FDP-Fraktionen in Kirchhain und Stadtallendorf die jeweiligen Magistrate.

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Aus den Fragen lässt sich die ablehnende Haltung der Liberalen gegenüber dem Vorhaben ablesen, in drei bis vier Jahren den Landkreis mit einem Kostenaufwand von rund 43 Millionen Euro flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen. Zugegeben: Der Bau eines Breitband-Kabelnetzes gehört (noch) nicht zu den selbstverständlichen Infrastrukturleistungen der Kommunen. Aber wer soll es sonst tun? Bund und Land machen nichts, die Telekom und andere Privatfirmen verlegen keinen Meter Kabel auf dem flachen Land. Wer, wie meine Familie, mit fünf Nutzern am Telekom-Klingeldraht hängt, weiß diese bürgernahe kommunale Daseinsfürsorge zu schätzen. Sie bringt den Menschen direkt etwas. Ganz anders das großzügige FDP-Steuergeschenk an die deutschen Hoteliers, das wir alle bezahlen.

von Matthias Mayer

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