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Zurück in den Kalten Krieg

Bundeswehr Zurück in den Kalten Krieg

Ursula von der Leyen will die Bundeswehr stärker auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Das klingt ironischerweise so, als käme die Verteidigungsministerin damit den Wünschen der Friedensbewegung entgegen.

Die fordert seit Jahren, die Truppe solle sich auf den grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung konzentrieren, statt sich in Auslandseinsätzen mit teils zweifelhafter Legitimation und Zielsetzung als Weltpolizei aufzuspielen.

Darum geht es der Ministerin indes nicht. Auslandseinsätze sowie Landes- und Bündnisverteidigung sollen vielmehr „gleichrangig“ werden. Von der Leyen will die Bundeswehr auch weiterhin ins Ausland schicken - und zugleich gegen Russland aufrüsten. Das erklärt ihren Wunsch nach zwölf Milliarden zusätzlicher Militärausgaben bis 2021. Die CDU-Politikerin selbst behauptet zwar, eine „solide Finanzperspektive“ sei notwendig, um die eklatanten Ausrüstungsmängel zu beheben. In Wirklichkeit jedoch steuert sie die Bundeswehr zurück in den Kalten Krieg.

Damit ist sie leider nicht allein. Weltweit haben Staaten 2017 nach Berechnung des Friedensforschungsinstituts Sipri so viel für Rüstung ausgegeben wie seit Ende des Ost-West-Konfliktes nicht - rund 1,43 Billionen Euro. Wenn man bedenkt, wie viele hungernde Menschen mit diesem Geld ernährt werden könnten, ist das ein globales Verbrechen. Auch Deutschland steigerte seine Rüstungsausgaben um 3,5 Prozent auf 36,7 Milliarden Euro.

Diese Aufrüstung ist ein Menetekel. Denn die Annahme, dass eine hochgerüstete Bundeswehr vor einem russischen Angriff schützt, ist aus drei Gründen ein Irrtum:

Erstens strebt Kremlchef Wladimir Putin offensichtlich keinen militärischen Angriff auf Deutschland an. Davon geht auch die Verteidigungsministerin nicht aus, sonst müsste sie sofort die Wehrpflicht wieder einführen. Die Annexion der Krim und die verdeckte Intervention in der Ostukraine diente aus russischer Sicht dem Ziel, bisheriges Einflussgebiet zurückzu­erobern. Darum geht es in Deutschland nicht.

Zweitens ließe sich auch ein Angriff auf die baltischen Staaten nicht allein mit militärischen Mitteln zurückschlagen. Der Ukraine-Krieg zeigt, dass Russland auf andere Mittel setzt: nämlich auf Propaganda und Aufrüstung von Milizen in der russischsprachigen Bevölkerung. Estland, Lettland und Litauen müssen daher ihre russischsprachigen Minderheiten besser integrieren, um die Gefahr zu bannen.

Drittens wird die Aufrüstung der Nato Russland nicht dauerhaft abschrecken. Sie führt in eine Aufrüstungsspirale. Schlimmstenfalls könnte es zum Einsatz der Waffen kommen, also zu Krieg. Von der Leyens Plan macht Europa daher unsicherer.

von Stefan Dietrich

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