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Wer sucht, weiß nicht, was er findet

Regierungsbildung Wer sucht, weiß nicht, was er findet

Im politischen Berlin wiehert der weiße Schimmel. Während SPD und Union prüfen, ob sie eine Regierung bilden können, pochen die Sozialdemokraten auf "ergebnisoffene Sondierungen". Allerdings ist das Ergebnis von Sondierungen immer offen, wie auch ein Schimmel immer weiß ist.

Sondierung bedeutet eigentlich, dass man etwas mit einer Sonde erforscht. Zum Beispiel sucht man mit einer Lawinensonde verschüttete Menschen. Auch in der Medizin werden Organe mit Sonden untersucht. Wüsste man vorher, ob und wo das Gesuchte vorhanden ist, müsste man nicht sondieren. So ist das auch in der Politik - wenngleich man viel Fantasie braucht, um sich Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz als Sonden vorzustellen. Sie suchen Möglichkeiten einer Zusammenarbeit, aber sie wissen nicht, ob sie etwas finden - und was. Klingt komisch, ist aber so.

Die Sozialdemokraten sind gut beraten, sich vom wilden Werben der Union nicht unter Druck setzen zu lassen. In Wahrheit steht nämlich die Union selbst unter Druck, weil sie keinen anderen Partner findet. Das ist für die umworbene alte Tante ein schlechter Heiratsgrund. Die SPD kann für eine Regierungsbeteiligung viel fordern.

Am Ende der Sondierungen kann keine Partei die andere zwingen, in eine Regierung einzutreten. Und: Wenn die SPD in eine Koalition eintritt, muss sie nicht in Nibelungentreue zur Kanzlerin stehen. Das war der fatale Fehler der bisherigen „Groko“: Sozialdemokratische Abgeordnete meinten, im Bundestag keinem Antrag zustimmen zu dürfen, der nicht mit der Union vereinbart war. Nur bei der „Ehe für alle“ fassten sich die Genossen ein Herz. Ansonsten lehnten sie auch sozialdemokratische Herzensanliegen ab, wenn die Opposition diese aufgriff - etwa die Stärkung von Arbeitnehmerrechten. Das ist weit entfernt vom Anspruch des Grundgesetzes, dass die Volksvertreter „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sein sollen. Dem würde eine weniger enge Kooperation wie die „Koko“ eher gerecht.

Die Genossen müssen sich nicht auf Gedeih und Verderb an die Union binden - weder in Sondierungen noch danach. Etwas mehr Selbstbewusstsein kann der SPD nicht schaden. Sie muss ja nicht gleich so sprunghaft werden wie die FDP.

von Stefan Dietrich

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