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Straßburger Zurückhaltung

Meinung zum Tage Straßburger Zurückhaltung

Die Straßburger Richter haben sich zurückgehalten und im Grunde nichts entschieden. Sie lieferten lediglich eine Bestandsaufnahme der Rechtsauffassung über Inzest in allen Europaratsstaaten und stellten Deutschland einen Blankoscheck aus.

Leipzig. Damit wurde dem tragischen Fall der verbotenen Liebe der Geschwister aus Leipzig ein dramatisches Kapitel hinzugefügt. So darf bezweifelt werden, dass das Bundesverfassungsgericht 2008 seinen Beurteilungsspielraum ausnutzte. Immerhin votierte damals der Vorsitzende des Zweiten Senats, Winfried Hassemer, dagegen und bezeichnete die Strafbarkeit von Moralvorstellungen als absurd.

Niemand redet dem Inzest das Wort, und es steht auch nicht zu befürchten, dass im Fall einer Korrektur des Strafrechts der Beischlaf unter nahen Verwandten zum Massenphänomen wird und die klassischen Familienstrukturen zum Einsturz bringt. Das werden tragische Einzelfälle von Menschen mit verwirrten Gefühlen bleiben.

Aber so wie Homosexualität und Ehebruch nicht mehr unter Strafe stehen, sollte auch der Inzestparagraf zumindest auf Schranken hinsichtlich der Anwendung überprüft werden. Sind drei Jahre Gefängnis für einen jungen Mann, der sich in die falsche Frau verliebte, wirklich angemessen? Moralische Tabus sollten sich durch das Vorleben und gemeinsame Wertvorstellungen durchsetzen. Dafür das Strafgesetzbuch als Keule zu verwenden, ist nicht mehr zeitgemäß.

von Anita Kecke

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