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Schweres Schicksal

Kommentar zu Russland Schweres Schicksal

 Es ist ein Trauerspiel: Dem größten Staat in Europa wird einmal mehr die Chance zur Erneuerung genommen. Russland steht vor einer weiteren rückwärtsgewandten Phase.

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Wladimir Putin rechtfertigt seinen scheinbar ewigen Machtanspruch mit der Sorge um die Stabilität in seiner Heimat. Tatsächlich aber ist es gerade sein System der verschärften Kontrolle, gemischt mit einer gezielten Klientelpolitik, das einer wirksamen Modernisierung im Wege steht.

Dass der neue alte Präsident sogar anklingen lässt, im Zweifelsfall zwei Legislaturperioden im Amt zu bleiben, verheißt nichts Gutes. Putin bis 2024 wäre ein schweres Schicksal für Millionen von Menschen, die auf eine ähnlich prosperierende Entwicklung gehofft hatten, wie all die anderen Osteuropäer. Putin scheint einer ähnlichen Fehleinschätzung zu unterliegen wie der berühmte Begründer seiner Heimatstadt: Auch Zar Peter glaubte an die Reformierbarkeit Russlands von oben.

Ohnehin bekommt das Duo Putin/Medwedew seit Monaten deutlich zu spüren, dass ihre Strategie auf wackeligen Füßen steht: Tausende von Moskauern gehen seit den umstrittenen Parlamentswahlen im Dezember regelmäßig auf die Straße, lassen sich von den diversen Repressalien nicht einschüchtern und halten der Staatsspitze den Spiegel vor. Sie demonstrieren der gesamten Welt, dass in Russland trotz des Putin-Regimes eine selbstbewusste Mittelschicht herangewachsen ist. Die Ankündigung, dass Medwedew und Putin in diesem Jahr ihre Ämter tauschen wollen, wirkte wie ein verspäteter Weckruf für die schlummernde Opposition.

Es ist Aufgabe der Berliner und Brüsseler Außenpolitik, diese demokratiefordernde Bewegung nach Kräften zu unterstützen. Die Menschen, die auch nach der Wahl wieder in Moskau protestieren, wirken wie ein Appell für eine neue Ostpolitik. Die Kontakte zur Opposition zu intensivieren, die strengen Visa-Regeln zu lockern und den gegenseitigen Austausch zu stärken, wäre ein erster Schritt.

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