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Kampfdrohnen Präzise regeln

Die Forderung nach Kampfdrohnen für die Bundeswehr ist der neuen Verteidigungsministerin schneller präsentiert worden, als es ihr recht sein kann.

Kaum hatte sich Ursula von der Leyen ein paar Tage Zeit für die Einarbeitung in ihr neues Amt genommen, da preschten der Bundeswehrverband und der Wehrbeauftragte vor - offenbar in einer abgestimmten Aktion. Jetzt ist die CDU-Politikerin am Zuge, sie muss erläutern, was sie gemeint hat, als sie den deutschen Soldaten in Afghanistan den bestmöglichen Schutz versprochen hat.

Im Prinzip ist die Forderung nach modernen Aufklärungsdrohnen berechtigt. Sie bieten tatsächlich besseren Schutz für Soldaten. Zudem können sie wesentlich länger als bemannte Flugzeuge in der Luft sein. Dennoch gibt es gute Gründe, den Einsatz unbemannter Flugzeuge kritisch zu hinterfragen - insbesondere dann, wenn es um bewaffnete Drohnen geht. Sie können zwar das Risiko für Soldaten in einem Gefecht minimieren, senken aber gleichzeitig die Hemmschwelle für den Einsatz tödlich wirkender Waffen. Deshalb führt kein Weg daran vorbei, vor der Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr klare Regeln für ihre Verwendung aufzustellen.

Dabei sollte der Bundestag penibel darauf achten, dass der Parlamentsvorbehalt, an den der Einsatz deutscher Truppen gebunden ist, erhalten bleibt. Vor allem darf es nicht dazu kommen, dass sich unbemannte Kampfmaschinen ihre Ziele selber aussuchen. Wer eine reguläre Armee in einen Kriegseinsatz schickt, ist an das Völkerrecht gebunden. Verstöße dagegen müssen auch in Zukunft ausgeschlossen sein.

von Klaus von der Brelie

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