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Pflegezeit

Gut gemeint,schlecht gemacht Pflegezeit

Schadet nicht, nützt nicht - das ist die Bilanz nach einem Jahr Familienpflegezeit. Sie wird in der Form, wie sie Ministerin Kristina Schröder entwickelt hat, bisher so gut wie nicht in Anspruch genommen.

Sie ist damit belanglos geblieben. Der Hinweis des Familienministeriums, Hunderttausende könnten diese Auszeit zur Pflege naher Angehöriger bereits nehmen, weil ihre Unternehmen die Regelung schon eingeführt haben, führt in die Irre. Es handelt sich dabei um große Konzerne, die gar nicht die mit dem Gesetz verbundenen Anreize in Anspruch nehmen. Bei der eigentlichen Zielgruppe, den kleinen und mittleren Unternehmen, die ein Gutteil der Arbeitsplätze stellen, tut sich offenbar so gut wie nichts.

Dabei war der Ansatz der Ministerin nicht falsch. Da die Zahl der Pflegebedürftigen kontinuierlich steigt, das Geld für neue Sozialleistungen jedoch knapp ist und ohnehin die weitaus meisten Menschen ihre hilfsbedürftigen Angehörigen zuhause betreuen wollen, ohne deshalb die Arbeit an den Nagel zu hängen, hat sie versucht, alles auf einen Nenner zu bringen. Schröder wollte die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf erleichtern. So weit, so gut.

Doch ihr Modell hat einen entscheidenden Haken. Es fehlt der Rechtsanspruch. Arbeitgeber können, müssen ihren Beschäftigten aber nicht entgegenkommen, wenn diese wegen häuslicher Pflegedienste kostenneutral beruflich kürzer treten wollen. Durchgesetzt hat diese weichgespülte Version der Familienpflegezeit die FDP im Verbund mit Teilen der Wirtschaft. Für freiwillige Kann-Lösungen aber braucht es kein Gesetz. Von ihnen geht in der Regel auch kein Veränderungsdruck aus.

In Deutschland sind inzwischen über 2,4 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen. In zehn Jahren werden es nach den Prognosen eine Million mehr sein. Vom Arbeitgeber bezahlte Pflege-Auszeiten, wie sie sich die SPD auf die Fahnen geschrieben hat, würde die Unternehmen in der Tat belasten, ein obligatorischer Anspruch auf vorübergehende Teilzeitbeschäftigung nicht. Der wäre vielmehr ein Beitrag zum Erhalt der langfristigen Finanzierbarkeit unserer Sozialsysteme.

von Arnold Petersen

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