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Noch ein langer Weg zum Frieden

Syrien Noch ein langer Weg zum Frieden

Russland und das Assad-Regime mögen den Krieg in Syrien gewinnen. Aber der Frieden ist damit noch lange nicht gewonnen.

Das war eine perfekte Inszenierung: Der russische Präsident nimmt im Schein der syrischen Wintersonne die Huldigung seines kleinen Waffenbruders Baschar al-Assad entgegen und verkündet, umringt von russischen Soldaten, den Sieg im Kampf gegen den Terror. „Sie kehren als Sieger in Ihre Heimat zurück“, sagt Kremlchef Wladimir Putin zu den russischen Soldaten.

Der Satz hat einen wahren Kern. Doch der Sieg der Assad-Truppen sowie ihrer russischen und iranischen Verbündeten gegen IS-Terroristen und oppositionelle Rebellen ist noch unvollendet. Putins Inszenierung ist vor allem eine Botschaft an die russischen Wähler: Seht her, der teure Militäreinsatz, der dutzende russische Soldaten das Leben gekostet hat, ist so gut wie beendet! Vielleicht hat er sich vom früheren US-Präsi­denten George W. Bush inspirieren lassen, der 2003 auf einem Flugzeugträger die Irak-Mission als erfüllt bezeichnete. Ein Irrtum: Der Irak rutschte in den folgenden Jahren ins Chaos ab. Putin ist klüger als Bush: Er lässt offen, wie viele russische Soldaten in Syrien bleiben.

Man darf daher seiner Propaganda nicht auf den Leim gehen. Und das betrifft nicht nur das russische Publikum. Auch Anhänger von AfD und Pegida stützen sich auf der Suche nach alternativen Fakten gerne auf russische Medienberichte. Und was würde besser ins Konzept von Flüchtlingsfeinden passen als die Behauptung, Syrien sei auf dem Weg zum Frieden? Ende November hatten die Rechtspopulisten im Bundestag mit dieser Begründung die zynische Forderung erhoben, mit Assad ein „Abkommen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge“ zu schließen. So absurd der Vorstoß war, mehrere Innenminister der Union griffen das Thema auf und dachten laut darüber nach, ob man nicht zumindest Straftäter in das Bürgerkriegsland zurückschicken könnte.

Assad mag den Krieg gewinnen, aber der Frieden ist damit noch nicht gewonnen. Das Assad-Regime, dem Folter und Giftgas-Angriffe angelastet werden, wird seine Macht nur durch eine weitere Schreckensherrschaft sichern können. Die besiegte Terrormiliz IS wird im Untergrund weiterkämpfen. Die ethnischen und religiösen Konflikte werden unter der Oberfläche weiter brodeln. Saudi-Arabien, das unterstützt vom Westen die regionale Vorherrschaft des Iran bekämpft, wird die innersyrischen Konflikte weiter befeuern. Und die humanitäre Lage wird vielerorts eine schnelle Rückkehr von Flüchtlingen erschweren.

Ernsthafte Friedensverhandlungen sind für Putin und ­Assad aufgrund ihres militärischen Erfolges unattraktiv - allen Beteuerungen zum Trotz. Syrien wird vorerst wohl leider ein Land bleiben, aus dem Menschen vor Krieg und Unterdrückung flüchten.

von Stefan Dietrich

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