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Neues Jahr bringt neue Hoffnung

Demokratie Neues Jahr bringt neue Hoffnung

Ein dunkles Jahr für die Demokratien dieser Welt liegt hinter uns. Was nun? Wird 2018 alles noch schlimmer? Treten Diktatoren, autoritäre Staatschefs und Populisten aller Schattierungen die Flämmchen der Ideale von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit endgültig aus?

Die Krise der Demokratien ist weltweit in aller Munde. „Zerbricht der Westen?“, fragt der renommierte deutsche Historiker Heinrich August Winkler. Tatsächlich ist das Bündnis zwischen Amerikanern und Europäern noch nie so sehr unter Spannung geraten wie durch die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Ängstlich blickte Europa auf die „America First“-Rhetorik des Amerikaners. Das neue Jahr allerdings könnte neue Bewegung in die Dinge bringen. Niemand darf sich wundern, wenn Trump Ende 2018 schwächer und die EU stärker dasteht als heute.

Bei den Zwischenwahlen in den USA am 6. November müssen sich sämtliche Abgeordnete des Repräsentantenhauses und ein Teil der Senatoren dem Votum der Bürger stellen. Sollte das Repräsentantenhaus an die Demokraten gehen, wird Trumps Macht entscheidend beschnitten. Mehr noch: Er muss dann sogar mit dem Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens rechnen. Schon die Aussicht darauf wird seine Politik in Stil und Inhalt dämpfen.

Auch Wladimir Putin wird wenig Neigung verspüren, 2018 zu einem Jahr der Abenteuer zu machen. Einer der für den Kreml wichtigsten Termine in diesem Jahr ist die Fußball-WM. Schon deshalb sind derzeit innenpolitische Zuspitzungen ebenso wie außenpolitische Eskalationen in Moskau unerwünscht.

Niemand zweifelt daran, dass Putin bei den Präsidentschaftswahlen am 18. März als Staatsoberhaupt bestätigt wird. Aber Russland schiebt viele offene Fragen vor sich her: Wie soll das Land den Übergang zu einer moderneren Wirtschaft hinbekommen, mit neuen kleinen und mittleren Unternehmen, die viel kreativer sein müssten als die saurierhaften heutigen Staatskonzerne? Eine ökonomische Erneuerung, das ahnt Putin, könnte auch den Wunsch der Russen nach politischer Erneuerung nach sich ziehen.

In Wahrheit ist die Grundidee der Demokratie, wonach jede Regierung sich stets auf den Konsens der Regierten stützen muss, nicht vom Tisch. Im Gegenteil. Der Iran erlebt gerade die größten inneren Unruhen seit 2009. Rund um die Welt, auch in Afrika, Asien und Südamerika, werden Forderungen nach politischer und wirtschaftlicher Teilhabe lauter. Selbst der sonst so skeptische Historiker Winkler reibt sich die Augen. Der Westen mag sehr uneinig wirken in der Momentaufnahme des Übergangs von 2017 auf 2018. Doch seine Werte strahlen wundersam auf alle Kontinente aus.

von Stefan Koch

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