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Merkel kann es sich leisten

Bundeskanzlerin Merkel kann es sich leisten

Angela Merkels verspätete Sommer-Show gestern vor der nationalen und internationalen Presse sollte vor allem zwei Signale senden.

Erstens, die mächtigste Frau Europas übernimmt wieder entschieden die Regie, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem wegweisenden Urteil zur EU-Rettungspolitik und der Chef der Europäischen Zentralbank zuletzt die Weichen in Sachen Euro zu stellen schienen. Und zweitens: Merkel inszeniert sich als Garantin für Stabilität und Augenmaß in jener dramatischen Krise, die seit Jahren die Europäer und die übrige Finanzwelt in Atem hält. Diese Melodie passt blendend zum Ansehen als große Kümmerin, das die Kanzlerin bei der Mehrheit der Deutschen genießt.

Nur passt sie viel weniger gut zur politischen Praxis. Denn zum Regieren gehört ein klarer Kurs. Entschiedene Positionen mied die CDU-Vorsitzende allerdings - wieder einmal. Was soll man davon halten, wenn die Regierungschefin zumindest verbal Bundesbank-Chef Weidmann den Rücken stärkt, um fast im selben Atemzug zu bekräftigen, dass dessen Kontrahent, Euro-Banker Draghi, mit seinem Anleihen-Kauf richtig liegt? Merkel ließ auch die Chance verstreichen, ihre zerfransende Koalition zur Ordnung zu rufen. Auf ein deutliches Kanzlerinnen-Wort zur Renten-Debatte, zum Endlos-Streit um das Betreuungsgeld oder die Querschüsse aus der CSU wartete man gestern vergebens. Das lässt befürchten: Für die Rest-Laufzeit der Wahlperiode hat diese Koalition innenpolitisch die Arbeit fast eingestellt.

Die ironische Pointe: Merkel kann es sich leisten. Ihre größte Stärke ist die Schwäche der Opposition. Die Sozialdemokraten balgen sich um den rechten Kanzlerkandidaten und haben wirklich zündende Wahlkampfthemen, mit der sie Merkel die Kanzlerschaft abjagen könnten, nicht vorzuweisen. Die arg in der Wählergunst abgestürzten Grünen riefen gar zu einer Urwahl des Spitzenteams auf. Merkels derzeitige Koalitionspartner von der FDP entzünden jeden Tag eine Kerze, damit sie es wieder in den Bundestag schaffen. Auch die Linken wissen noch nicht, wer sie in die Wahlschlacht führt. So fällt „Mutti“ das Siegen leicht.

von Frank Lindscheid

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