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Kritik mit Respekt

Russland-Besuch Kritik mit Respekt

Es ist ungewöhnlich, dass der Bundestag vor den Regierungskonsultationen mit einem anderen Land eine Resolution beschließt, in der etliche von Problemen und Versäumnissen in diesem Land angeprangert werden.

Genau das haben Union, FDP und Grüne in der vergangenen Woche im Hinblick auf Russland getan. So war es kein Wunder, dass Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem gestrigen Moskau-Besuch immer wieder mit der Frage konfrontiert wurde, warum Russland zur Zeit dermaßen schlecht behandelt werde. Schließlich sei man noch eine junge Demokratie, die sich erst entwickeln müsse.

Das Image von Russlands Präsident Wladimir Putin in Deutschland ist katastrophal. Mit einer ganzen Reihe von Gesetzesverschärfungen und der gnadenlosen Verfolgung der „Pussy Riot“-Aktivisten hat er dafür auch manchen Grund geliefert. Dennoch ist zu bezweifeln, dass sich mit konfrontativer Kritik an Putin und seinem Kurs irgendetwas erreichen lässt - außer Beifall in Deutschland. In Russland verstärkt sie nur die ohnehin weit verbreitete Grundhaltung, von der übrigen Welt nicht verstanden und ungerecht behandelt zu werden.

Daher war es richtig, dass Merkel gestern die Kritik an Putin zwar nicht zurückgenommen, sich aber auch um einen freundschaftlichen Ton bemüht hat. Die wirtschaftlichen Erfolge und die politische Stabilität, die es trotz aller Fehler und Versäumnisse unter Putin in Russland gegeben hat, sollten nicht ganz vergessen werden. Und das nicht nur, weil die deutsche Energieversorgung immer mehr von Russland abhängig wird und ein Unternehmen wie Siemens am Rande des Merkel-Besuchs gleich mal einen 2,5-Milliarden-Euro-Auftrag abholen konnte. Sondern auch, weil es für beide Länder besser ist, wenn sie sich gegenseitig mit Respekt behandeln.

von Joachim Riecker

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