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Kräftemessen in der Koalition

Koalition Kräftemessen in der Koalition

Als Angela Merkel ihren Umweltminister entließ, schreckte das politische Berlin auf: Sie hat also eine eiskalte Seite, die Kanzlerin.

Selten zuvor hat Merkel zudem ihre Macht so öffentlich zur Schau gestellt. Aber so kann es gehen mit einer öffentlichen Demonstrationen von Stärke: Sie führt am Ende bisweilen eher zur Schwächung. Horst Seehofer etwa glaubt, dass er die Kanzlerin zum Rauswurf von Norbert Röttgen getrieben hat. Und weil Politik nun einmal ein gnadenloses Geschäft ist, legt der Wut-Politiker aus Bayern jetzt Tag für Tag nach.

Erst reißt er die Kompromisslinien beim Betreuungsgeld wieder ein, dann lässt er den CSU-Verkehrsminister über Pfingsten mit dem Plan für eine PKW-Maut wedeln, von dem nur eines klar ist: Er wird weder vom Koalitionspartner FDP gewünscht noch von der Kanzlerin.

Die Liberalen ihrerseits nutzen den Wechsel im Umweltministerium, um ihre oft nur unterdrückten Zweifel an der von Merkel gewünschten Energiewende offen zur Schau zu tragen. Der große Knall in Berlin hat, so scheint es, nicht dazu geführt, dass die Partner in der Koalition enger zusammenrücken. Es dominieren vielmehr die Fliehkräfte. Mit Lust am Untergang allerdings hat das nicht viel zu tun. Die Chefs von CSU und FDP lassen die Muskeln spielen; die Kanzlerin braucht Erfolge derzeit noch dringender als Seehofer und Rösler.

Am Ende wird Merkel ihren Koalitionspartnern bei wichtigen Projekten entgegenkommen müssen - beim nächsten Koalitionsgipfel sind Signale der Einigung gefragt. Denn den Streit mögen die Wähler überhaupt nicht mehr: Bei der jüngsten bundesweiten Umfrage ist die SPD auf zwei Punkte an die Union herangerückt. Da hilft eine Machtdemonstration allein nicht weiter.

von Jörg Kallmeyer

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