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Kampf in einer neuen Arena

Iran-Abkommen Kampf in einer neuen Arena

In der Iran-Krise schlägt jetzt, man hört es immer wieder, die Stunde der Europäer. Tatsächlich bekommt die Gemeinschaft der derzeit noch 28 Staaten plötzlich einen weltpolitischen Einfluss, wie sie ihn selten hatte.

Grund dafür ist eine Konstellation, die sich in Europa niemand gewünscht hat, der Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag mit dem Iran. In einem diplomatischen Zusammenspiel mit Russland und China könnten die Europäer jetzt das Abkommen so gut es geht am Leben erhalten - und erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die USA in einer wichtigen Frage weltpolitisch isolieren.

Manche finden das großartig, sehen Europa in einem seit Langem überfälligen Prozess der Abnabelung von den USA, glauben an ein Wachsen Europas in und an der Krise.

Doch in Wahrheit bietet die neue Lage weniger Anlass zu Stolz als zu Beklommenheit. Der Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag verdüstert die Welt. Die führende Macht des Westens will sich nicht mehr vertragen, sondern nur noch messen. Dies entspricht der Philosophie Donald Trumps, der die Welt als Kampfbahn sieht, in der nicht die Stärke des Rechts entscheidet, sondern das Recht des Stärkeren.

Für diese Arena ist Europa schlecht gerüstet. Großbritannien, mit einer innenpolitisch ausgehöhlten Premierministerin an der Spitze, verfolgt weiter seine absurden Austrittspläne. In Osteuropa triumphieren nationalpopulistische Mini-Trumps vom Schlage eines Viktor Orban. Und Italien ist vor lauter Irrungen und Wirrungen mal wieder gar nicht ansprechbar.

Das einzige Hoffnungszeichen liegt im Zusammenrücken von Emmanuel Macron und Angela Merkel. Die beiden müssen dringend ihre Führungsrolle wahrnehmen: zügig, mutig und in engem Einvernehmen. Alle innereuropäischen Streitigkeiten, etwa um Details einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung der Euro-Zone, sind Peanuts im Vergleich zu den dicken Brocken, die im Verhältnis zu den Weltmächten bearbeitet werden müssen.

Europa muss jetzt stärker werden, deutlicher, fester. So muss klar sein: Ein US-Botschafter kann deutschen Firmen nicht per Twitter irgendwelche Befehle geben. Daraus, dass Deutsche, Franzosen und Briten einen völkerrechtlich sauberen Vertrag mit dem Iran abgeschlossen haben, dürfen ihnen keine Nachteile erwachsen, die eine neuerdings außen stehende Partei, die USA, einseitig festlegen will.

Europa muss aber auch kreativer werden. Das Gespräch Merkels mit Wladimir Putin am 18. Mai zum Beispiel könnte vor der neuen Kulisse der Iran-Krise eine große Bedeutung gewinnen. Warum sollte in einer Welt, in der alle so gern von „Deals“ reden, nicht auch Berlin und Moskau zum beiderseitigen Nutzen etwas Neues einfallen?

von Matthias Koch

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