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Hört endlich auf die Vernunft!

Rüstung Hört endlich auf die Vernunft!

Wer am lautesten schreit, hat selten Recht. Das gilt auch in der Politik, wo Donald Trumps tägliches Twitter-Geschrei riesigen Widerhall findet.

Gestern wetterte der US-Präsident erneut, Deutschland müsse seine Militärausgaben erhöhen. In dem Getöse ging die Stimme der Vernunft beinahe unter. Führende Friedensforscher warnten vor Aufrüstung in Deutschland, in den USA, in Russland, in China - und im Nahen Osten, wohin Deutschland Waffen exportiert. „Mehr Militärausgaben bedeuten nicht mehr Sicherheit“, schreiben sie in ihrem Friedensgutachten.

Das ist keine naive Weltsicht, sondern wissenschaftliche Erkenntnis. Naiv ist vielmehr die Annahme, mehr Waffen würden für mehr Sicherheit sorgen. In Donald Trumps Heimat USA behauptet eine mächtige Lobby allen Schießereien und Amokläufen zum Trotz, die Sicherheit des Einzelnen sei am besten gewährleistet, wenn jeder eine Schusswaffe bei sich trage. Über diese absurde Logik schütteln die meisten Deutschen den Kopf. Auf internationaler Ebene meinen aber viele, selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel, man könne mit Waffenkäufen und -exporten die Welt sicherer machen. Dabei ist auch das erwiesener­maßen falsch, weil Waffen in falsche Hände geraten können: So töten Kämpfer der Terrormiliz IS mit deutschen Waffen, die die Bundesregierung eigentlich an kurdische Peschmerga geliefert hatte.

Die Logik von Aufrüstung, Waffenhandel und Militäreinsätzen macht die Welt nicht sicherer. Im Gegenteil: Westliche Interventionen haben ganze Weltregionen destabilisiert, darunter den Irak, Afghanistan und Libyen. Die Militärstrategen haben versagt - nun sollte die Politik endlich den Lösungsansätzen der Friedensforschung eine Chance geben: Mehr Diplomatie, mehr Entwicklungshilfe, mehr humanitäre Hilfe - und letztere notfalls auch mit militärischem Zwang.

SPD-Chef Martin Schulz hat am Montagabend gefordert, man müsse sich Donald Trump „mit allem, was wir vertreten, in den Weg stellen“. Das mag Wahlkampfrhetorik sein, dennoch hat er Recht. Die erste Gelegenheit bietet sich jetzt. Die Bundesregierung sollte auf Trumps unsinnige Rüstungsforderungen nicht „vielleicht“, sondern mit einem klaren Nein antworten.

von Stefan Dietrich

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