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Hier wird allein auf Zeit gespielt

Kostenloser Nahverkehr Hier wird allein auf Zeit gespielt

Barbara Hendricks hat zwei Probleme. Mindestens. Das eine ist Karmenu Vella, das andere Problem ist ein Koalitionsvertrag, von dem heute niemand so recht weiß, ob er einmal von einer Regierung umgesetzt wird.

Vella ist der Umweltkommissar der Europäischen Union, und er hat in der vergangenen Woche bekanntermaßen der Bundesrepublik sowie mehreren anderen EU-Staaten mit Klagen gedroht für den Fall, dass die Regierungen nicht endlich ­etwas für die Luftqualität in den Ballungsräumen tun. Was nun, Frau Hendricks? Zu rigorosen Fahrverboten kann sich ja offenbar weder die Union noch die SPD durchringen, also muss es irgendwie anders gehen. Oder zumindest so aussehen, als ginge es anders, damit Vella seine Klagedrohungen zunächst erst einmal nicht wahrmacht. Wäre es nicht todtraurig, man könnte schmunzeln über die Idee, mit der die Umweltministerin gemeinsam mit ihren Kollegen Schmidt und Altmaier gestern um die Ecke kam: kostenloser öffentlicher Nahverkehr, um die Autos aus den Städten zu verbannen und selbst Essen und Stuttgart zu Luftkurorten aufzupimpen. Der Plan ist zunächst einmal ein ideologischer Treppenwitz. Denn immer, wenn Politiker der Linken Gratis-Busfahrten forderten, wurden sie in schöner Regelmäßigkeit von Union und SPD dafür abgekanzelt - und zwar mit dem Verweis auf die ungeklärte Frage, wer - wenn nicht die Fahrgäste - für die Betriebskosten der öffentlichen Verkehrsmittel aufkommen soll. Reflexartig heulten denn gestern die kommunalen Spitzenverbände auch auf, kaum war die Meldung verbreitet. Ok, Frau Hendricks, wenn Sie das wollen, dann möge der Bund das auch finanzieren.

Karmenu Vella ist studierter Bauingenieur und Architekt, und man darf ihm deshalb wohl unterstellen, dass er gut genug rechnen kann, um zu wissen, dass es „kostenlosen“ öffentlichen Nahverkehr nicht gibt. Er wird die öffentliche Diskussion über den Vorstoß interessiert verfolgen und intensiv darüber nachdenken, ob das Paket der geschäftsführenden Bundesregierung gut genug ist, um vorerst auf den Klageweg zu verzichten.

Was die Umweltministerin, der Verkehrsminister und der Kanzleramtschef da gestern vorstellten, ist nicht viel mehr als das Ergebnis eines aus schierer Not geborenen Brainstormings. Der für Fahrgäste kostenlose öffentliche Nahverkehr ist und bleibt eine Mogelpackung. Denn ganz gleich, wer die Kosten dafür zu schultern hat - Bund, Land oder Kommunen -, sie werden es sich an anderer Stelle von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern wieder holen müssen. An dieser einfachen Wahrheit werden auch Pilotprojekte und Experimente in „Modellstädten“ nichts ändern. Fazit: Hier wird allein auf Zeit gespielt.

von Carsten Beckmann

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Von Redakteur Michael Agricola