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Es geht um mehr als einen Teppich

Minister Niebel Es geht um mehr als einen Teppich

Klarer Fall: Wenn jemand einen im Ausland gekauften Teppich am Zoll vorbeigeschleust hat, dann muss er ihn eben nachverzollen. So weit, so einfach.

Dennoch irrt sich Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, wenn er glaubt, dass die „Teppich-Affäre“ damit erledigt ist. Es geht um mehr als die 19 Prozent Umsatzsteuer, die er nun nachzahlen muss. Es geht auch um mehr als darum, wie Niebels Souvenir hergestellt, gekauft und nach Deutschland geschickt wurde. Die Probleme des Ministers wiegen weit schwerer als der 30-Kilo-Teppich: Es geht um seine Glaubwürdigkeit.

Es war ohnehin heikel, dass Niebel ein Ministerium übernahm, das er eigentlich abschaffen wollte. Inzwischen bescheinigt mancher Experte dem FDP-Politiker hinter vorgehaltener Hand, dass die von ihm angestoßene Reform der Entwicklungshilfe-Organisationen überfällig war. Wer indessen ein solches Projekt anpackt, der macht sich auch Feinde - und sollte deshalb möglichst wenig Angriffsfläche bieten. Doch Niebel lässt kaum ein Fettnäpfchen aus.

Für viele ist es schon peinlich, dass der Minister im Ausland mit Militärmütze auftritt. Noch mehr Unbehagen löste es aus, dass er von Hilfsorganisationen die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verlangte - andernfalls werde ihnen der Geldhahn abgedreht. Seine Ansicht, Entwicklungshilfe dürfe auch wirtschaftlichen Interessen dienen, kommt auch nicht überall gut an. Vor allem aber macht sich Niebel durch seine Personalpolitik angreifbar. Dass er Posten im Ministerium reihenweise mit Parteifreunden besetzte, brachte sogar Unionspolitiker in Rage.

Die „Teppich-Affäre“ erscheint deshalb wie ein weiterer Mosaikstein im Bild eines Ministers, der offenbar wenig Interesse an seinem Ressort hat - und das Ministerium für persönliche Zwecke nutzt. Für Niebel wird die Luft jetzt sehr dünn. Die Staatsanwaltschaft prüft mögliche Ermittlungen, Kanzlerin Angela Merkel hat sich schon am Freitag von ihrem Minister distanziert. Wäre Niebel CDU-Mann, sie hätte ihn längst geschasst, wie vor Kurzem Norbert Röttgen. Bei Niebel darf die FDP ein Wörtchen mitreden. Auch sie wird sich aber überlegen müssen, ob ein Ende mit Schrecken nicht besser ist als Schrecken ohne Ende.

von Stefan Dietrich

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