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Elektromobilität

Ein Ziel, aber kein Weg Elektromobilität

Wer sich ein hohes Ziel steckt, der sollte sich überlegen, wie er es erreicht. Ausgenommen davon sind nur Politiker, wenn sie ihre Ziele weit genug in die Zukunft verschieben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich beispielsweise nicht den Kopf darüber zerbrechen, wie man bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen bringt. Denn bis dahin wird Merkel, freiwillig oder unfreiwillig, ihr Regierungsamt an einen Nachfolger abgegeben haben.

Nur weil sie niemals dafür geradestehen muss, kann die Kanzlerin scheinbar eisern an diesem aus Expertensicht unerreichbaren Ziel festhalten. Sie muss sich keine Gedanken über eine Prämie für Käufer von Elektroautos machen. Sie braucht auch nicht darüber nachzudenken, ob Elektroautos überhaupt sinnvoll sind oder ob andere Mobilitätskonzepte sich besser verwirklichen lassen. Merkels politische Leistung wird nicht am Gelingen dieses Vorhabens gemessen, und das weiß sie.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat leider recht, wenn sie das Spitzentreffen zur Elektromobilität als „Kaffeekränzchen“ bezeichnet. Was am Montag vereinbart wurde, ist ein nettes Förderpaket für die Industrie, aber nicht für die Umwelt. Nachdem die deutschen Autokonzerne jahrelang den Trend zu Hybrid- und Elektroautos verschlafen hatten, bekommen sie nun Nachhilfe auf Staatskosten.Die zugesagten Forschungsgelder werden aber weder Elektroautos für breite Käuferschichten erschwinglich machen noch das Reichweiten-Problem kurzfristig lösen. Und die geplanten Steuererleichterungen nützen nur wenigen, die sich ein teures Fahrzeug leisten können.

Das Ziel der sauberen Mobilität rückt damit in weite Ferne - genauso wie das zweite große Zukunftsprojekt der Regierung, die Energiewende. Die Ziele scheinen zwar klar, doch die Bundesregierung macht sich nicht die Mühe, den Weg zu suchen. Deutschland wird so auch weiterhin von teuren und umweltschädlichen fossilen Energieträgern abhängig bleiben. Und Merkels Nachfolger wird ein großes Problem erben.

von Stefan Dietrich

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