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Der politische Kommentar Ein neues Bündnis für Berlin
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23:12 18.09.2016

Und darauf deuteten gestern Abend die Hochrechnungen klar hin.

Die Lautsprecher der Parteien überboten sich mit Analysen, wen die Wähler abgestraft oder gestärkt hätten und warum. Man darf diese Aussagen nicht zu ernst nehmen, immerhin lag noch kein amtliches Endergebnis vor, geschweige denn eine gründliche Analyse des Wählerverhaltens. Doch relativ sicher erschien bereits am Wahlabend, dass das Ergebnis den Parteien erneut die Bereitschaft zu ungewohnten Bündnissen abverlangt. Regierungschef Michael Müller gab sich diplomatisch und kündigte Sondierungen mit allen demokratischen Parteien an. Möglicherweise könnte es nun auf eine rot-rot-grüne Koalition hinauslaufen.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus reiht sich damit in eine Serie von Landtagswahlen ein, in deren Folge neue Bündnisse entstanden sind: Schwarz-Grün in Hessen, Grün-Schwarz in Baden-Württemberg, Rot-Rot-Grün in Thüringen, Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt. Für jede dieser Koalitionen mussten die Partner über ihre Schatten springen, manchmal auch Tabus brechen.

Jedes neue Bündnis auf Länderebene zwingt die bundesweite große Koalition, mit Zugeständnissen und Argumenten für Mehrheiten im Bundesrat zu kämpfen. Und jeder gelungene Tabubruch wird zu einer Option im Bund - und macht damit eine Neuauflage der ungeliebten schwarz-roten Regierung unwahrscheinlicher. Ausgerechnet die AfD-Wähler, die sich gerne über linksgrüne Politik aufregen, könnten damit letztendlich Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün im Bund salonfähig machen.

von Stefan Dietrich