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Durchsichtiges Manöver

Brexit Durchsichtiges Manöver

Aufschieberitis? Rosstäuscherei? Wie soll man Theresa Mays Verhandlungslinie nur interpretieren?

Von den geschätzten 60 bis 100 Milliarden Euro, die Großbritannien zumindest nach Brüsseler Lesart vor dem Brexit noch an die EU zu zahlen hat, möchte die Premierministerin nur 20 Milliarden auf den Tisch legen - und das sind offenbar noch nicht einmal 20 Milliarden, die den Berg bereits aufgelaufener Verpflichtungen abtragen würden; es sind Milliarden, die zusätzlich anfallen könnten. Denn im Kloster Santa Maria Novella zu Florenz schlug May, sekundiert von Außenminister Boris Johnson, Schatzkanzler Philip Hammond und Brexit-Minister David Davis, am Freitag vor, den Abschied von Europa um eine zweijährige Nachspielzeit zu verlängern.

In dieser Phase - da gibt sich die Regierungschefin generös - werde man selbstverständlich auch noch finanziellen Verpflichtungen nachkommen und pro Jahr zehn Milliarden Euro überweisen. Sicherheit soll das Zeitspiel schaffen, sagt sie. Sicherheit? Für wen? Für die Briten? Die Europäische Union? Oder geht es am Ende doch nur um die Sicherheit der britischen Regierung, um Machterhalt in Zeiten zukunftsweisender Weichenstellungen in einem Großbritannien, dessen Bürgerinnen und Bürger immer deutlicher sehen, dass sie sich mehrheitlich auf ein gefährliches Abenteuer mit immer ungewissem Ausgang eingelassen haben?

Offensichtlich ist, dass Theresa May mit ihren Vorschlägen als eine Premierministerin dastehen will, die den einmal losgetretenen Brexit-Prozess aktiv und energisch vorantreibt. Als „Macherin aus der Downing Street“ möchte sie wahrgenommen werden, die dem bisher eher farblos, fahrig und feindselig agierenden David Davis Autorität in weiteren Gesprächsrunden mit der EU verleihen soll. Wer soll sich von diesem durchsichtigen Manöver blenden lassen? Die Brexit-Verhandlungspartner? Die Briten?

von Carsten Beckmann

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