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Der politische Kommentar Diener seines Herrn
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22:28 30.07.2013

Der schon jetzt schwer angeschlagene Minister wird sich unbequeme Fragen danach gefallen lassen müssen, wann er tatsächlich vom Abbruch des Projektes erfahren hat und vor allem, warum er sich nicht viel eher über Probleme bei dem Milliardenvorhaben informiert hat. Stürzen aber wird Thomas de Maizière auch heute nicht.

Dafür hat gestern Zeuge Nummer 15 gesorgt. Ganz Diener seines Herrn hat Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium und enger Vertrauter seines Vorgesetzten, alle Schuld auf sich genommen und de Maizière so weit es geht entlastet. So will der 47-Jährige im Alleingang über den Abbruch des „Euro-Hawk“-Projektes entschieden und den Minister erst im Mai dieses Jahres informiert haben. Beemelmans, der de Maizière schon 1999 in der sächsischen Landesregierung zu Diensten war, begründet sein Handeln mit einer Neuordnung der Führungsstrukturen des Ministeriums, wonach die Staatssekretäre den Minister in ihren Zuständigkeitsbereichen vertreten.

Das mag sein. Aber es wirft erneut die Frage auf, ob es im Verteidigungsministerium und namentlich beim Minister womöglich an Führung mangelt. Oder gar an Interesse am Amt? So ist nur schwer zu begreifen, warum Thomas de Maizière - wenn seine und Beemelmans‘ Aussagen stimmen - ein angeblich strategisch für Deutschland so wichtiges Projekt wie die Drohne einfach aus der Hand gegeben hat, ohne sich auch nur über den Fortgang des Projektes zu informieren.

Wäre de Maizière konsequent, würde er zumindest Beemelmans von seinen Aufgaben entbinden. Das aber käme einem „Bauernopfer“ gleich - und der Minister stünde noch schlechter da als eh schon.

von Anja Luckas