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Die AfD ist groß, aber nicht stark

Bundestag Die AfD ist groß, aber nicht stark

Die AfD als größte Oppositionsfraktion: Das ist eines der Argumente der Gegner einer großen Koalition. Wenn die SPD sich erneut auf eine Regierung mit der Union einlässt, darf die AfD im Bundestag als erste Fraktion auf die Regierung antworten. Klingt wie ein Schreckgespenst, aber in Wahrheit ist es - verglichen mit inhaltlichen Kritikpunkten - ein schwaches Argument gegen Schwarz-Rot.

Welche Rolle die Rechtspopulisten im Bundestag spielen könnten, zeigt auch die geplante Verteilung der Posten in den Parlamentsgremien. Künftig sollen AfD-Abgeordnete die wichtigen Ausschüsse für Haushalt und Recht leiten. Das kann zu Chaos führen, wenn unerfahrene Ausschuss-Vorsitzende die Regeln des Bundestages nicht kennen oder nicht einhalten wollen. Zudem werden AfD-Politiker die parlamentarische Bühne für platte Parolen nutzen. Aber das wird die parlamentarische Demokratie weder lähmen noch aushebeln.

Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann jubelt, die AfD habe „wichtige Ausschüsse erhalten“. Es fällt schwer, diesen Triumph einer in Teilen rassistischen Partei zu ertragen. Aber ist es wirklich ein Triumph? Es wäre jedenfalls unklug, die AfD von der Parlamentsarbeit auszuschließen. Sie nimmt nämlich gerne die Opferrolle ein, wie im Fall der gescheiterten Wahl von Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten. Die parlamentarischen Routinen hingegen, die Mühen der Ausschussarbeit, können zur Entzauberung einer Partei beitragen, die ihren Anhängern das Blaue vom Himmel verspricht. AfD-Politiker und ihre Anhänger werden feststellen, dass sie mit Oberflächlichkeit und scheinbar einfachen Lösungen nicht weiterkommen.

Wenn die anderen Fraktionen im Bundestag ordentlich arbeiten, dann werden auch viele AfD-Wähler merken, dass die Rechtspopulisten von wichtigen Themen keine Ahnung haben, dass sie keine echten Lösungen bieten und dass sie außer Krawall nichts machen können.

Die AfD mag die größte Oppositionsfraktion sein, aber sie muss nicht die stärkste werden. Ihr Einzug in den Bundestag fordert nicht nur SPD und Union heraus, sondern auch Grüne, Linke und FDP. Sie müssen sich in der Opposition gegen die Rechtspopulisten behaupten.

von Stefan Dietrich

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