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Der politische Kommentar Demokratie ist kein Selbstläufer
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21:48 17.06.2013

Legt man die beiden Expertisen nebeneinander, fällt vor allem eins ins Auge: Der Demokratie droht eine soziale Spaltung. Immer mehr Menschen, vor allem jene mit geringerer Bildung und vergleichsweise niedrigem Einkommen, üben Enthaltung. Wo die einen ein Gutteil schlichter Gleichgültigkeit attestieren, sehen andere die mangelnde Vertretung der Interessen als Grund für das selbst gewählte Exil. Das muss kein Widerspruch sein. Vielleicht rührt eben diese Apathie auch daher, dass man der Politik nicht mehr zutraut, das eigene Schicksal zu wenden. Kein guter Befund, insbesondere für die Volkspartei SPD, die sich als Anwalt der kleinen Leute definiert. Das darf aber nicht entmutigen.

Die Motive der Nichtwähler müssen alle Parteien umtreiben. Sie haben auch viel experimentiert und laboriert, um dem Volk einen direkteren Zugang zur Politik zu ermöglichen. Bürgerforen, Online-Blogs, Podcasts, Plattformen, auf denen Vorschläge gepostet werden können, Schnuppermitgliedschaften, um nur einige Stichworte zu nennen. Der Erfolg ist - gelinde gesagt - überschaubar.

Politische Fragen sind oft hoch komplex. Das mag viele abschrecken, ist aber Realität. Die Euro-Krise gibt ein plastisches Beispiel. Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen. Klassische Milieus zerfallen, viele Menschen engagieren sich aber für überschaubare Projekte, einzelne Themen und setzen auf lautstarke Artikulation von Einzelinteressen. Das schwierige Geschäft des Interessenabgleichs und der Konsensfindung ist inzwischen vielen zu zäh.

Demokratie ist aber kein Selbstläufer. Hierzulande wird es oft als Bringschuld der Parteien angesehen, den Nichtwähler wieder zu aktivieren. Das mutet befremdlich an, wenn anderswo - wie in Istanbul - Massen für Bürgerrechte auf die Straße gehen oder sich das Wahlrecht erst erkämpfen müssen. Daran dürfen Demokraten auch einmal selbstbewusst erinnern. Gerade auch die Frustrierten.

von Frank Lindscheid