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Der politische Kommentar Brüsseler Rüffel für die Ministerin
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22:54 30.01.2018

Was mag Bundesumweltministerin Barbara Hendricks wohl von der asiatischen Variante halten? Irgendetwas muss sich ihr Ressort – oder das ihres Nachfolgers im Amt – einfallen lassen, denn lange lässt sich die EU nicht mehr mit Ausflüchten und Bankrotterklärungen vertrösten. Ausflüchten wie dem Verweis auf die Tatsache, dass statt 90 „nur noch“ 70 deutsche Städte die EU-Grenzwerte für Stickoxide überschreiten. Bankrotterklärungen wie das einer völligen Kapitulation gleichkommende Eingeständnis, in 20 deutschen Städten sei die Lage bereits so katastrophal, dass sie sich mittelfristig nicht verbessern lassen wird. Mit dieser Bestandsaufnahme kann und darf sich EU-Umweltkommissar Karmenu Vella nicht zufriedengeben. Übrigens: Deutschland ist beileibe nicht das einzige EU-Mitglied, das zu wenig für die Luftreinhaltung tut. Auch Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei ernteten Brüsseler Rüffel. Das ist nun nicht gerade tröstlich, sondern im Gegenteil in höchstem Maß alarmierend. Es zeigt erneut deutlich, dass es ohne eine spürbare Reduzierung des Individualverkehrs nicht gelingen wird, der Stickoxidbelastung beizukommen.

Man sollte an dieser Stelle dem EU-Umweltkommissar einmal ohne nähere Prüfung abnehmen, dass die von ihm genannte Zahl von jährlich 400000 vorzeitigen Todesfällen in Europa durch Luftverschmutzung valide ist. Selbst wenn es 300000 oder 500000 sein sollten – wir haben es auf jeden Fall mit einer Größenordnung zu tun, die zu konsequenterem Handeln zwingt. Zu konsequenterer Klimapolitik mit besseren öffentlichen Verkehrsangeboten, mit rigideren Umweltvorgaben an die Autoindustrie, mit härteren Fahrverboten und dem eindringlichen Appell an die individuelle Verantwortung jedes einzelnen Autofahrers und jeder einzelnen Autofahrerin, ihr Pkw-Nutzungsverhalten kritisch zu überprüfen.

von Carsten Beckmann

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