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Bloß keinem weh tun!

Dieselautos Bloß keinem weh tun!

Stellen Sie sich vor, es gäbe etwas, das jedes Jahr in Europa für 400000 vorzeitige Todesfälle sorgt. Ein gefährliches Tier vielleicht, ein unberechenbarer Fluss oder was Ihrer Fantasie sonst einfällt. Würde die Politik nicht versuchen, die tödliche Gefahr zu bannen?

Haltung, Zucht und Einfuhr des gefährlichen Tieres würden umgehend verboten, der Fluss würde eingedämmt und seine Obergrenze permanent überwacht. Das wäre bei anderen Gefahren ähnlich. Es gibt aber eine Ausnahme: Wenn es sich um Autos handelt, versucht die Politik, das Problem unter den Teppich zu kehren.

400000 Menschen sterben nach Einschätzung von Experten europaweit pro Jahr durch Schadstoffe in der Luft. Ein wesentlicher Grund für die erhöhten Stickoxid-Werte in vielen deutschen Städten sind die Abgase von Diesel-Autos. Die sind nämlich seit Jahren dreckiger als im Prospekt ausgewiesen. Wie inzwischen jedes Kind weiß, haben VW und andere Autohersteller ihre Kunden getäuscht. Das wäre eigentlich ein Grund, die Autos stillzulegen und den Betrügern die Kosten aufzubrummen. Aber die Regierung will weder die Gewinne der Autobranche schmälern noch Millionen Fahrer erzürnen. Deshalb versucht sie an vielen Stellschrauben, die Luft ein bisschen sauberer zu machen, statt das Übel an der Wurzel zu packen: Ein bisschen Software hier, ein bisschen Fördergeld da. Um die wichtige Frage, ob Umrüstungen bei Fahrzeugen möglich sind, sollen sich erst einmal Arbeitsgruppen kümmern. So schwammig wurde es bei den „Diesel-Gipfeln“ vereinbart, so schwammig steht es nun auch im Koalitionsvertrag. In dem taucht das Wort „Diesel“ nur im Zusammenhang mit den besagten Gipfeln auf. Schon das zeigt, wie ängstlich Union und SPD agieren.

Auch der Vorstoß der wahrscheinlich auch künftigen Regierungspartei SPD für mehr Elektromobilität ist halbherzig. „Wir wollen saubere Mobilität in den Städten und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden“, sagt SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol. Ein Satz, den man richtig betonen muss, um zu verstehen: Die SPD will Fahrverbote vermeiden, saubere Mobilität will sie hingegen voranbringen. Auch die richtige Betonung ändert aber nichts daran, dass die beiden Ziele widersprüchlich sind. Wer saubere Mobilität will, sollte konsequenterweise Dreckschleudern verbieten. Elektromobilität ist gut, aber beim Thema Luftreinhaltung ist sie noch ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Der Versuch der potenziellen Koalitionäre, bloß niemandem weh zu tun, tut am Ende vielen weh. Zunächst tausenden Menschen, die durch schlechte Luft krank werden. Schlimmstenfalls aber dem ganzen Land, falls die EU Deutschland wegen schlechter Luftqualität verklagt.

von Stefan Dietrich

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