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Der politische Kommentar Aufbruch fühlt sich anders an
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22:56 14.03.2018

Wie auch? Das Zustandekommen der neuen großen Koalition war bereits eine schwere Geburt, und ein Wunschkind war sie - um im Bild zu bleiben - auch nicht gerade. Erschwerend kam gestern hinzu, dass die Kanzlerin mit einem nicht eben schmeichelhaften Ergebnis gewählt wurde. Die Erwartungen indes sind hoch: Das bereits während der Sondierungen und Koalitionsverhandlungen vielstimmig verbreitete Mantra, es könne nicht einfach so weiter regiert werden wie bisher, wird ab sofort jede Entscheidung beeinflussen, die das Kabinett zu treffen hat. Dass es nicht einfach so weitergeht wie bisher, ist sehr wahrscheinlich. Allein der massive Personalwechsel in Merkels neuer Regierung wird für einen gänzlich anderen Politikstil sorgen.

Ob das jedoch bessere Ergebnisse in der täglichen Arbeit zeitigt? Ob die Ressorts gut kooperieren oder ob wichtige Vorhaben vielmehr durch Egoismen oder starre Parteiräson torpediert werden? Wer seinen Blick über das ministerielle Tableau schweifen lässt, gerät da ins Grübeln. Ob etwa Katarina Barley und Horst Seehofer in der Lage und willens sind, Kompromisslinien so weit auszuloten, dass justiz- und innenpolitische Gesetzesvorhaben umgesetzt werden können, ist ebenso unwahrscheinlich wie die geräuschlose Zusammenarbeit der Kanzlerin mit ihrem neuen Gesundheitsminister Jens Spahn.

In der Summe: Ja, in der neuen großen Koalition wird vieles anders sein. Doch das Regieren wird mühsamer werden, und niemand sollte seine Erwartungen an eine im positiven Sinn produktive Legislaturperiode allzu hoch schrauben. Bis jetzt ist erst einmal nur zu konstatieren: Es wird regiert, irgendwie. Aufbruch? Der fühlt sich anders an.

von Carsten Beckmann

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