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Wirtschaft Land fordert vom Bund Klarheit für Städte in Diesel-Debatte
Mehr Hessen Wirtschaft Land fordert vom Bund Klarheit für Städte in Diesel-Debatte
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15:27 11.10.2018
Abgase strömen aus dem Auspuff eines Autos. Quelle: Franziska Kraufmann/Archiv
Wiesbaden

Diese Klarstellungen seien auch für die anhängigen Gerichtsverfahren notwendig, da in diesen genau dargelegt werden müsse, welche Wirksamkeit die vorgesehenen Maßnahmen des Bundes bis 2020 erreichen werden, begründete Bouffier am Donnerstag in Wiesbaden die Initiative. "Die Klärung der Rahmenbedingungen ist von grundsätzlicher Bedeutung, wir werden alles tun, um Fahrverbote zu vermeiden."

Laut dem Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts droht Frankfurt nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe wegen zu hoher Stickoxidwerte im kommenden Jahr ein großflächiges Fahrverbot für ältere Autos. Hessen geht juristisch gegen die Entscheidung vor und beantragte beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) eine Berufung gegen die Entscheidung. Ob es dazu kommt, ist noch offen.

Die große Koalition hatte sich kürzlich auf ein Paket mit neuen Maßnahmen für stark belastete Städte geeinigt, das Fahrverbote wegen zu schmutziger Luft abwenden soll. Es sieht unter anderem Anreize zum Kauf neuer Wagen vor, damit mehr alte Dieselfahrzeuge von den Straßen kommen. Das gilt für bundesweit 14 Städte, darunter auch Darmstadt und Limburg. Frankfurt ist nicht explizit erwähnt. Daneben sollen Motor-Nachrüstungen bei älteren Autos ermöglicht werden - dafür fehlen aber noch grundlegende Zusagen der Autobauer.

dpa

Der Autobauer Opel will bis Ende 2020 acht neue oder überarbeitete Modelle auf den Markt bringen. Im nächsten Jahr sollen nach Angaben des Rüsselsheimer Herstellers vom Dienstag unter anderen die nächste Generation des Kleinwagens Corsa sowie der Nachfolger des Vivaro vorgestellt werden.

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Das Frachtaufkommen und das Passagiergeschäft am Hunsrück-Flughafen Hahn entwickeln sich weiterhin gegensätzlich. Von Januar bis August 2018 schnellte die Fracht im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 76,0 Prozent auf 118 100 Tonnen, wie aus der jüngsten Statistik der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) hervorgeht.

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Der Autobauer Opel strebt beim geplanten Teilverkauf seines Rüsselsheimer Entwicklungszentrums eine konstruktive Lösung mit den Sozialpartnern an. "Das ist ein großer Deal, der bis zu 2000 Ingenieure betrifft", sagte Opel-Chef Michael Lohscheller am späten Dienstagabend am Rande des Pariser Autosalons.

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