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Hessen Verfassungsbeschwerde gegen Flughafenausbau gescheitert
Mehr Hessen Verfassungsbeschwerde gegen Flughafenausbau gescheitert
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16:01 09.11.2015
Offenbach/Karlsruhe

1 BvR 2491/12). Ein Sprecher des Gerichts bestätigte am Montag die Entscheidung vom 29. September.

Offenbach hatte sich mit der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens wehren wollen. In ihm sieht die Stadt nach eigener Darstellung einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) kündigte an, möglicherweise nun einen Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zu stellen.

dpa