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Hessen Urteil im Tugce-Prozess in Sicht: Befangenheitsantrag abgelehnt
Mehr Hessen Urteil im Tugce-Prozess in Sicht: Befangenheitsantrag abgelehnt
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16:02 03.06.2015
Der Vorsitzende Richter Jens Aßling. Quelle: Kai Pfaffenbach/Archiv
Darmstadt

Dann könnte am nächsten Verhandlungstag, dem 12. Juni, plädiert und vier Tage später das Urteil verkündet werden. Ein Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen den Vorsitzenden Richter Jens Aßling wurde abgelehnt. Das Verfahren konnte somit am Vormittag wie erwartet weitergehen. Aßling habe die gebotene Unparteilichkeit nicht verletzt, begründete ein Beisitzer der Kammer die Entscheidung.

In dem Prozess wird dem 18 Jahre alten Angeklagten Sanel M. vorgeworfen, der 22-jährigen Tugce im November 2014 vor einem Schnellrestaurant in Offenbach so heftig ins Gesicht geschlagen zu haben, dass sie stürzte. Die Studentin schlug mit dem Kopf hart auf und starb wenig später im Krankenhaus.

Die Verteidigung hatte den Befangenheitsantrag damit begründet, dass Aßling in einem Schreiben an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt die Ereignisse, die in einem Tat-Video vom Parkplatz in Offenbach zu sehen sind, verzerrt dargestellt habe. Außerdem seien die Akten nicht vollständig gewesen. Über den Antrag hat ein Mitglied einer anderen Strafkammer des Landgerichts zusammen mit den Beisitzern aus der Tugce-Kammer entschieden.

Die Kammer verlas mehrere Urteile des Amtsgerichts Offenbach aus den zurückliegenden Jahren, in denen Sanel M. bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten war. Er erhielt Verwarnungen, Jugendarrest und musste soziale Arbeit leisten. Unter anderem hatte Sanel M. einem Jungen unvermittelt ein erhitztes Feuerzeug in den Nacken gedrückt. In anderen Fällen brach er mit Freunden einen Kiosk auf und nahm anderen Handys ab.

Ein Mitarbeiter des Jugendamtes Offenbach berichtete vom schulischen Werdegang des Angeklagten und den Verhältnissen in seinem Elternhaus. Die Eltern hätten sich Rat geholt, weil Sanel M. Schwierigkeiten gemacht habe. Lehrern gegenüber sei er respektlos gewesen. Sanel M. beendete die Hauptschule mit Abschluss.

Zur Überraschung der Kammer wollte der Mitarbeiter keine Einschätzung abgeben, ob Sanel M. in seiner Entwicklung eher als Erwachsener oder als Jugendlicher zu sehen sei. Wenn Sanel M. nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, ist eine Bewährungsstrafe möglich. Der Vertreter des Jugendamtes riet aber zu einer Therapie. Sanel M. habe mitunter Probleme, Folgen von Gewalt einzuschätzen. "Ich denke, dass er die Opfer-Perspektive nicht besonders gut einnehmen kann."

dpa