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Unschuldig in Haft: Land zahlt 74 Menschen Entschädigungen

Strafvollzug Unschuldig in Haft: Land zahlt 74 Menschen Entschädigungen

Entschädigungen von mehreren Tausend Euro hat im vergangenen Jahr das Land Hessen an 74 Menschen gezahlt, weil sie zu Unrecht inhaftiert waren. Die Betroffenen erhielten bis Jahresende insgesamt über 228 000 Euro Haftentschädigung, wie das hessische Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mitteilte.

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An geschlossenen Zellentüren vorbei geht ein Justizbediensteter.

Quelle: Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. Im Jahr 2016 waren knapp 150 000 Euro an 62 Betroffene gezahlt worden.

Der Grund für den Anstieg der gezahlten Summe liegt laut Justizministerium vor allem an der Zahl der Anträge und deren Umfang: Sie würden immer häufiger gestellt und wiesen zunehmend mehrere Posten aus. Die durchschnittlich erstatte Entschädigung belief sich 2017 auf knapp 2500 Euro.

Rechtliche Grundlage für die Zahlungen ist das Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG). Auf dessen Grundlage wurden 2017 in Hessen insgesamt rund 338 000 Euro gezahlt. Das Gesetz greift neben Inhaftierungen auch beispielsweise bei Führerscheinentzug.

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fordert deutlich höhere Entschädigungen für Menschen, die zu Unrecht inhaftiert waren. "Die Justiz in Deutschland muss ihre Opfer endlich angemessen entschädigen", sagte DAV-Präsident Ulrich Schellenberg. "Wenn der Staat einen Menschen zu Unrecht seiner Freiheit beraubt, sollte das mit 100 Euro pro Tag entschädigt werden." Für jeden Tag, den ein Mensch unschuldig im Gefängnis verbringt, werden derzeit 25 Euro gezahlt.

dpa

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