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Streit um Kostenpauschalen für Asylbewerber

Soziales Streit um Kostenpauschalen für Asylbewerber

Die steigenden Asylbewerberzahlen stellen einige Kreise und kreisfreie Städte in Hessen vor zusätzliche Belastungen.

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Die Asylbewerber-Zahlen erfordern große Anstrengungen. Foto: Patrick Pleul/Archiv

Fulda . Die vom Land gezahlten Kostenpauschalen für die Unterbringung und Versorgung ausländischer Flüchtlinge seien zu niedrig, beklagten Kommunen in einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Im Landkreis Fulda muss zudem wegen womöglich neuer Zuweisungen von Asylbewerbern in Unterkünfte investiert werden.

Das Land signalisierte Gesprächsbereitschaft, gab aber zu bedenken: «Bislang konnten die Gebietskörperschaften nicht darlegen, dass die Pauschalen nicht auskömmlich seien.» Die Kreise und kreisfreie Städte müssten objektiv nachvollziehbare Daten als Gesprächsgrundlage liefern, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums in Wiesbaden.

Der durchschnittliche Erstattungsbetrag, den das Land beispielsweise an Kommunen zahle, liege bei monatlich 456 Euro pro Person, so das Ministerium. Ab einer gewissen Grenze würden auch zusätzliche Gesundheitskosten erstattet.

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