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Sozialrichter belastet Hartz IV-Klagewelle

Frankfurt Sozialrichter belastet Hartz IV-Klagewelle

Den Richtern des Sozialgerichts Frankfurt macht die anhaltende Klagewelle von Hartz IV-Empfängern zu schaffen.

Frankfurt. 1694 der 4636 Klagen, die im vergangenen Jahr bei Hessens größtem Sozialgericht eingegangen seien, hätten damit zu tun, teilte das Gericht am Montag beim Besuch des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) mit. „Wir sind aber nicht nur ein Hartz IV- Gericht“, sagte Gerichtspräsidentin Rita Meinecke. Die Verfahren drehten sich vor allem um Fragen der Renten- und Krankenversicherung sowie des Schwerbehinderten- und Entschädigungsrechts.

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