Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hessen Schäfer: Neuer kommunaler Finanzausgleich ist "Herkulesaufgabe"
Mehr Hessen Schäfer: Neuer kommunaler Finanzausgleich ist "Herkulesaufgabe"
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:58 27.03.2014
Der Finanzminister von Hessen, Thomas Schäfer. Quelle: Fredrik von Erichsen/Archiv
Anzeige
Bad Vilbel/Wiesbaden

Der Hessische Staatsgerichtshof hatte im Mai vergangenen Jahres den kommunalen Finanzausgleich (KFA) in der jetzigen Form für verfassungswidrig erklärt. Statt pauschaler Zuwendungen muss ab 2016 der genaue Finanzbedarf der Kommunen ermittelt werden. Bislang erhalten die Kommunen vom Land rund 23 Prozent des Steuerkuchens, der dann unter den Kommunen nochmals unterschiedlich aufgeteilt wird.

Schäfer wies laut Finanzministerium darauf hin, dass Land und Kommunen sich künftig darauf einigen müssten, wie hoch etwa die Durchschnittskosten für die Ausstellung eines Personalausweises zu bewerten sind. Bei der Katalogisierung der Pflichtaufgaben der Kommunen seien Experten auf 2700 gekommen. Schwierig im neuen KFA sei vor allem, dass es neben der Finanzkraft auch sehr große regionale Unterschiede unter den Kommunen gebe. Die Reform des Finanzausgleichs werde aber fristgerecht umgesetzt, versicherte der Minister.

dpa

Anzeige