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SPD-Bundesvize: Für Groko ist neues Vertrauen wichtig

Regierung SPD-Bundesvize: Für Groko ist neues Vertrauen wichtig

Für eine Neuauflage der großen Koalition im Bund müssen die möglichen Koalitionspartner nach den Worten von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel wieder Vertrauen aufbauen.

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Thorsten Schäfer-Gümbel.

Quelle: Karlheinz Schindler/Archiv

Wiesbaden. Die Union sei am Ende des Bündnisses in der zurückliegenden Legislaturperiode vertragsbrüchig geworden, sagte Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Als Beispiele nannte er das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder die Entscheidung über den umstrittene Unkrautvernichter Glyphosat.

"Die Frage nach der Vertrauensbildung wird sich in den Sondierungen entscheiden", sagte der hessische Landeschef und Landtagsfraktionschef der SPD. "Es wird mit uns keine Sondierungen geben, bei denen man sechs Wochen lang vom Balkon winkt. Es wird sehr ernste Gespräche geben über Inhalt, Form und Vertrauen."

Die Sondierungen für ein mögliches Bündnis zwischen Union und SPD beginnen am 7. Januar und sollen am 12. Januar abgeschlossen sein. Für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen braucht die SPD-Spitze die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfindet.

dpa

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