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Hessen Richter entscheiden über Hirzenhainer Bürgermeisterwahl
Mehr Hessen Richter entscheiden über Hirzenhainer Bürgermeisterwahl
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00:05 18.01.2018
Eine Statue der Göttin Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Quelle: S. Puchner/Archiv
Gießen

Zudem müssen die Richter klären, ob die zurückliegende Bürgermeisterwahl in der Wetterau-Gemeinde gültig ist. Der Ex-Bürgermeister hat nach Angaben des Gerichts geklagt, weil seiner Ansicht nach das im Mai 2017 durchgeführte Abwahlverfahren "mit erheblichen Fehlern belastet" sei. Das führe dazu, so die Argumentation des Klägers, dass auch die folgende Bürgermeisterwahl ungültig sei.

Kammer war nach jahrelangen Querelen innerhalb der Gemeinde und einer Verurteilung wegen Wahlfälschung abgewählt worden. Die Gießener Richter hatten sich bereits kurz vor der Bürgermeister-Neuwahl im September mit einer Klage des Ex-Rathauschefs befassen müssen. Damals gaben sie Kammer in einem Eilverfahren recht und untersagten den Urnengang. Dieser müsse warten, bis rechtskräftig über die Abwahl entschieden worden sei. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof kippte aber die Entscheidung. Die Hirzenhainer Bürger kürten schließlich im Oktober den parteilosen Kandidaten Timo Tichai zum neuen Rathauschef.

dpa

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