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Rhein: Salafist verlässt nach Ausweisung freiwillig das Land

Extremismus Rhein: Salafist verlässt nach Ausweisung freiwillig das Land

Die Ausweisung eines Drahtziehers der salafistischen Szene hat in Hessen hohe Wellen geschlagen, jetzt hat der Mann offenbar freiwillig das Land verlassen. "Ich freue mich, dass dieser salafistische Prediger seine Koffer gepackt und Deutschland den Rücken gekehrt hat", teilte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) am Freitag in Wiesbaden mit.

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Rhein begrüßt Ausreise eines Salafisten.

Quelle: Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. Der Mann mit österreichischem Pass sei am Donnerstag gegangen.

Entsprechende Angaben bestätigte der Kölner Anwalt des Mannes auf Anfrage zwar nicht. Er räumte aber ein, derzeit keinen Kontakt mit seinem Mandanten zu haben. Gründe für ein mögliches Abtauchen könnten auch gestiegener Druck oder Selbstschutz nach mehreren Drohungen sein.

Mohamed M., der ausgewiesene Salafist, hätte das Land binnen eines Monats verlassen müssen, er darf außerdem nicht wieder einreisen. Rheins Angaben zufolge hatte er sich zum militanten "Heiligen Krieg" bekannt und deutlich gemacht, dass er bereit sei, für seine Überzeugung zu kämpfen und zu sterben.

Die Ausländerbehörde hatte die Ausweisung damit begründet, dass der Mann "mit erheblicher Intensität zu Gewalttaten aufruft und damit die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland gefährdet". Sie iDie Entscheidung ist laut Innenministerium rechtlich gedeckt durch die Bestimmungen des EU-Freizügigkeitsgesetzes.

Das Rhein-Main-Gebiet ist nach Einschätzung des Innenministeriums ein Schwerpunkt der radikalislamischen Salafisten in Deutschland. Sie fordern von allen Muslimen ein vermeintlich traditionelles, buchstabengetreues Befolgen des Korans. Zuletzt hatten sie in deutschen Städten kostenlos Koran-Exemplare verteilt und mit ihrer Missionierungs-Aktion "Lies!" eine heftige Debatte ausgelöst.

dpa

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