Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hessen Rentsch (FDP) will Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik
Mehr Hessen Rentsch (FDP) will Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:18 03.11.2015
Florian Rentsch will eine Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik. Quelle: Arne Dedert/Archiv
Wiesbaden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle den Mut haben, die Menschen direkt zu fragen, ob sie den Kurs in der Flüchtlingskrise mitgehen wollten. Das Grundgesetz sehe eine solche Abstimmung zwar nicht vor, deswegen "stelle ich mir eine Befragung der Bevölkerung vor. Das wäre möglich", sagte der FDP-Politiker.

"Die Ergebnisse dieser Befragung würde dann zwar rechtlich nicht bindend sein. Aber Frau Merkel muss erfahren, was die Menschen wirklich denken und daraus Konsequenzen ziehen." Rentsch glaubt, dass die große Mehrheit der Deutschen nicht mit der Politik Merkels in der Flüchtlingsfrage einverstanden ist. Merkel habe den ursprünglichen Kurs der CDU, für den sie gewählt worden sei, komplett gedreht.

dpa