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Hessen Regierung veröffentlicht erstmals Umfrage
Mehr Hessen Regierung veröffentlicht erstmals Umfrage
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11:36 23.01.2012
Wiesbaden

Die Umfrage des Instituts Infratest-dimap mit 1001 Befragten ergab unter anderem, dass die meisten Hessen ihre wirtschaftliche Lage positiv sehen. Die Arbeit der Landesregierung beurteilten die meisten Befragten mit den Schulnoten drei oder vier.

Um die Veröffentlichung solcher regierungsinterner Umfragen hatte es lange Streit mit der Opposition gegeben. Die SPD verlangte Einblick in Fragen und Ergebnisse, die Regierung rechnete dies zum Dienstgeheimnis. Nun habe sich bundesweit die Rechtslage geändert, sagte Staatskanzleichef Axel Wintermeyer (CDU): „Wir entsprechen dieser sich verändernden Rechtslage, die durch Rechtsprechung oberster Gerichte in anderen Bundesländern eingetreten ist, und schaffen damit Transparenz."

dpa