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Rechnungshof fordert zum Sparen auf

Hessen Rechnungshof fordert zum Sparen auf

Angesichts erheblicher Haushaltsdefizite hat der Landesrechnungshof Städte und Gemeinden zum dauerhaften Sparen aufgefordert.

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Das Geld fehlt: Die Kommunen machten ein Minus von rund 19 Milliarden Euro.

Quelle: Archivfoto

Wiesbaden. Trotz Konjunkturerholung müssten die Ausgaben gekürzt werden, sagte der Präsident des Rechnungshofes, Manfred Eibelshäuser, heute in Wiesbaden. Die kommunalen Schulden beliefen sich Ende vergangenen Jahres auf rund 19 Milliarden Euro, 0,8 Milliarden mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen laut Eibelshäuser geschätzte sieben Milliarden Euro an Schulden privatrechtlicher Unternehmen, an denen Kommunen beteiligt sind. 2009 sanken den Angaben zufolge vor allem die Einnahmen aus der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, sie brachen um ein Viertel ein.

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