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Politik Thurau: LKA hätte Analysesoftware lieber selbst getestet
Mehr Hessen Politik Thurau: LKA hätte Analysesoftware lieber selbst getestet
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14:22 03.12.2018
Sabine Thurau, Präsidentin des hessischen Landeskriminalamtes, als Zeugin beim Landtags-Untersuchungsausschuss. Quelle: Boris Roessler
Wiesbaden

In dem U-Ausschuss geht es darum, ob das Innenministerium bei der Auftragsvergabe für die Software an die US-Firma Palantir alles richtig gemacht hat.

Zunächst war das LKA vom Landespolizeipräsidium damit beauftragt worden, die Sicherheitssoftware zu testen. Thurau sagte, um die Vertragsforderungen der Firma Palantir zu erfüllen, hätten dem LKA zusätzliche Experten gefehlt. Nur mit personeller Hilfe aus den Polizeipräsidien hätte das LKA die Aufgabe stemmen können. Da es keine Einigung über den personellen Einsatz gab, wechselte der Testbetrieb zum Polizeipräsidium Frankfurt.

Landespolizeipräsident Udo Münch verteidigte die Entscheidung: Wegen akuter Terrorgefahr habe eine große Dringlichkeit bestanden. Das Polizeipräsidium Frankfurt sei bereit gewesen, mit geringeren personellen Kapazitäten das Projekt umzusetzen. Daher sei der Auftrag gewechselt, sagte Münch vor dem Untersuchungsausschuss.

Das Computerprogramm soll dazu dienen, unterschiedliches Datenmaterial auszuwerten und zusammenzuführen. Es soll der Polizei so schneller und zielgerichteter Informationen liefern.

dpa

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