Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik FDP: Minister hält Erkenntnisse zu Rockerclub "Osmanen" vor
Mehr Hessen Politik FDP: Minister hält Erkenntnisse zu Rockerclub "Osmanen" vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:02 22.03.2018
Der innenpolitische Sprecher der Liberalen, Wolfgang Greilich (FDP). Quelle: F. von Erichsen/Archiv
Wiesbaden

Dem innenpolitischen Sprecher der Liberalen, Wolfgang Greilich, zufolge gibt es Anhaltspunkte, dass die Gruppierung aus der Türkei mit Geld und automatischen Waffen versorgt wird. Scharfe Kritik übte Greilich in dem Zusammenhang am Donnerstag im Landtag an Innenminister Peter Beuth (CDU). Dieser informiere nicht ausreichend über diese Vorgänge, seine Antwort auf eine FDP-Anfrage entspreche "nicht den Tatsachen".

Diesen Vorwurf wies der Innenminister zurück und erklärte, es gebe aktuell etwa 80 Ermittlungsverfahren gegen die "Osmanen". Den hessischen Sicherheitsbehörden sei es gelungen, den Rockerclub merklich zurückzudrängen. Die Aussage, dass die Landesregierung Kenntnisse über türkische Aktivitäten dem Parlament vorenthalte, entbehrten jeder Grundlage. Aufgrund der laufenden Ermittlungen sei es ihm nicht möglich, detaillierter darüber zu sprechen.

dpa

Die Reform des hessischen Landesentwicklungsplans (LEP) stößt bei der Opposition im Landtag auf Kritik. "Statt den Kommunen zu ermöglichen, ausreichend Platz für neuen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hält Schwarz-Grün an dem Dogma fest, dass neue Wohnungen nur innerhalb der bereits bebauten Gebiete geschaffen werden sollen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tobias Eckert, am Mittwoch im Landtag in Wiesbaden.

21.03.2018

Ein groß angelegter Polizeieinsatz in Mittelhessen ist im vergangenen Dezember wegen fehlender Rettungskräfte abgesagt worden. "Aufgrund akuter Personalnot im Rettungsdienst konnte der Lahn-Dill-Kreis der Polizei nicht die angeforderten vier Rettungswagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeuge für den geplanten Einsatz zur Verfügung stellen", teilte der Kreis am Mittwoch in Wetzlar mit.

21.03.2018

Kardinal Lehmann wird zur letzten Ruhe geleitet - mit einer Prozession und einem feierlichen Requiem. Die Anteilnahme in Mainz ist groß. In der Bischofsgruft wird der frühere Bischof beigesetzt.

21.03.2018