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Politik Stand der Koalitionsverhandlungen: CDU und Grüne informieren
Mehr Hessen Politik Stand der Koalitionsverhandlungen: CDU und Grüne informieren
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10:33 05.12.2018
CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. Quelle: Arne Dedert/Archiv
Wiesbaden

Das teilten beide Parteien am Mittwoch in Wiesbaden mit. Über den Stand der Beratungen werden der CDU-Generalsekretär Manfred Pentz und der Grünen-Vorsitzende Kai Klose sprechen. Die Koalitionsverhandlungen über eine Fortsetzung von Schwarz-Grün hatten offiziell am 19. November begonnen. Seitdem drang nahezu nichts aus den Verhandlungen an die Öffentlichkeit.

In elf gemeinsamen Arbeitsgruppen wollten CDU und Grüne die verschiedenen politischen Themenfelder vorbereiten. Anschließend werde in der Hauptverhandlungsgruppe weiter beraten, hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erklärt. Nach den Worten des grünen Spitzenkandidaten, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, wollten die Partner möglichst bis Weihnachten einen neuen Koalitionsvertrag unter Dach und Fach bringen. CDU und Grüne regieren bereits seit der Landtagswahl 2013 gemeinsam in Hessen.

dpa

Eine endgültige Entscheidung der hessischen Landesregierung für oder gegen eine Pflegekammer steht nach wie vor aus. Zunächst soll der umfassende Bericht zu einer Umfrage unter Pflegekräften ausgewertet werden, teilte das Sozialministerium auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion im hessischen Landtag mit.

05.12.2018

Mehrere Initiativen haben am Dienstagabend am Frankfurter Flughafen gegen eine Sammelabschiebung nach Afghanistan demonstriert. Während es offiziell zunächst keine Bestätigung für einen Abschiebeflug am Frankfurter Flughafen gab, beobachtete ein dpa-Fotograf die Ankunft mehrerer junger Männer auf dem Vorfeld in Begleitung von Bundespolizisten, einige mit Hand- und Fußfesseln.

04.12.2018

Das Archiv des Museums Auschwitz-Birkenau erhält einen direkten Zugriff auf die Datenbank des Internationalen Suchdienstes in Bad Arolsen. Mit dem Zugriff auf die nach Angaben des Suchdienstes größte Datenbank von NS-Opfern soll den Mitarbeitern der Gedenkstätte mehr Wissen über Namen und Schicksal der Häftlinge im größten der deutschen Vernichtungslager zugänglich gemacht werden.

04.12.2018