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Politik SPD-Chef rechnet mit harten Koalitionsverhandlungen
Mehr Hessen Politik SPD-Chef rechnet mit harten Koalitionsverhandlungen
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16:03 30.09.2018
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD). Quelle: Arne Dedert/Archiv
Wiesbaden

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet nach der Landtagswahl im Herbst mit "knochenharten" Koalitionsverhandlungen. "Wir wollen weitreichende Veränderungen im Land", sagte der SPD-Spitzenkandidat in einem dpa-Interview in Wiesbaden. "Es geht nicht um ein bisschen anders als Schwarz-Grün. Es geht nicht um völlig anders - aber es geht an vielen Stellen um deutlich besser."

Rechnerisch reicht es in Hessen nach den jüngsten Umfragen nur zu einer GroKo oder einem Jamaika-Dreierbündnis. Die Spitzenkandidaten der hessischen Grünen sehen solche Konstellationen skeptisch. Es gebe zwar etwa in Rheinland-Pfalz, Thüringen und Sachsen-Anhalt solche Regierungskoalitionen, sagte Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. "Auch da ist nicht ausgeschlossen, dass man eine halbwegs vernünftige Politik hinkriegt. Aber es ist schon verdammt schwierig."

Schäfer-Gümbel betonte, er treffe keine Koalitionsaussage. "Ich will die nächste Regierung anführen." Deswegen interessierten ihn weder Sonntagsfragen noch Koalitionsdebatten. "Wir konzentrieren uns eisenhart darauf, dass wir am Ende ein möglichst gutes Ergebnis erzielen", sagte der SPD-Chef. Seine Partei hatte nach der Landtagswahl 2013 sowohl ein mögliches rot-grün-rotes Bündnis als auch eine GroKo sondiert.

Dass es 2013 mit Rot-Grün-Rot nicht geklappt hat, habe vor allem an inhaltlichen Fragen gelegen, sagte Schäfer-Gümbel. Dazu zählten etwa die Haushalts- und Beschäftigungspolitik sowie Fragen zur Zukunft des Frankfurter Flughafens. "Und am Ende hat auch die große Koalition nicht funktioniert", sagte der SPD-Chef. Die CDU habe die unterschiedlichen Ansätze in der Bildungspolitik ins Feld geführt und dass die Gewerkschaften bei der SPD immer mit am Tisch säßen. "Und drittens gab es ein ziemlich taktisches Argument: Wenn man mit der SPD koaliert, muss man mehr Macht abgeben als mit den Grünen."

Nach Einschätzung der grünen hessischen Spitzenkandidatin und Umweltministerin Priska Hinz haben große Koalitionen nicht die Kraft, die drängendsten Probleme der Menschen tatsächlich anzugehen, "sondern da ist meistens größtmögliche Blockade untereinander". Die Grünen definierten sich weder über die CDU noch über die SPD oder eine andere Partei, auch nicht über ein Bündnis.

Eine Lehre aus den hessischen Verhältnissen von vor zehn Jahren sei jedoch, "dass man jetzt nicht die Krankheit der Ausschließeritis wieder hat", schränkte Al-Wazir mit Blick auf eine künftige Regierungsbildung nach der Landtagswahl am 28. Oktober ein. Am Ende müsse man es von Inhalten abhängig machen, "was geht und was nicht geht".

dpa

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