Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik "Radentscheid" hat ersten Etappensieg fest im Blick
Mehr Hessen Politik "Radentscheid" hat ersten Etappensieg fest im Blick
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:55 24.04.2018
Ein Fahrradfahrer fährt auf einem Radweg. Quelle: Carsten Rehder/Archiv
Darmstadt

"Wir haben deutlich mehr als das Doppelte der notwendigen Unterschriften", sagte Gerson Reschke von der Darmstädter Initiative. Genaue Zahlen könne er aber nicht nennen, zudem werde noch bis zum 30. April weiter gesammelt. Dann würden die Ordner mit den Unterschriften dem Wahlamt zur Prüfung übergeben.

Die Initiatoren hoffen auf eine Abstimmung über sieben verkehrspolitische Zielen zusammen mit der Landtagswahl am 28. Oktober. Die Ziele sind für jedes Jahr: 5 Kilometer neue und sichere Radwege an Hauptstraßen, 3 Kreuzungen sicher umbauen, 5 Kilometer für Radfahrer attraktive Nebenstraßen schaffen, 50 Bordsteine absenken und 10 Gehwege aufpflastern. Zudem: Planungen neuer Wege nach dem Stand der Technik sowie die effektive Beseitigung von Radwegmängeln.

Die Unterschriftensammlung in Darmstadt hatte am 8. Februar begonnen, 3447 Unterschriften waren notwendig.

dpa

Weniger Kosten für Eltern, weniger Schulden für klamme Kommunen: Im Landtag geht es heute um zwei öffentlichkeitswirksame Vorhaben der Regierung. Zum einen soll die Betreuung von Kindern in der Kita nach den Plänen von Schwarz-Grün für sechs Stunden am Tag beitragsfrei sein.

24.04.2018

Frankfurt will unter anderem mit dem Einfrieren der Personalkosten in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro im Haushalt einsparen. Mit einem Defizit von nunmehr knapp 200 Millionen Euro werde der Haushalt damit genehmigungsfähig, sagte Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) am Montag.

23.04.2018

Die Enquetekommission im hessischen Landtag zur Reform der Landesverfassung hat am Montag ihren Abschlussbericht verabschiedet. Unter anderem verständigten sich die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP auf 15 mögliche Verfassungsänderungen.

23.04.2018