Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Meldeauflagen für Franco A. aufgehoben
Mehr Hessen Politik Meldeauflagen für Franco A. aufgehoben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:53 18.09.2018
Ein Soldat hält seine Hände hinter dem Rücken. Quelle: Robert Schlesinger/Archiv
Darmstadt/Frankfurt

Dies bestätigte ein Sprecher des Gerichts am Dienstag. Der Soldat ist seit November auf freiem Fuß.

Dem aus Offenbach stammenden Oberleutnant wird von der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben haben, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus soll er unter anderem einen Anschlag auf den damaligen Justizminister und jetzigen Außenminister Heiko Maas (SPD) geplant haben. Franco A. saß von Ende April 2017 an in U-Haft. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob jedoch den Haftbefehl Ende November 2017 auf - mangels dringenden Tatverdachts.

Derzeit ist unklar, ob sich der Soldat wegen Anschlagsplänen vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt oder wegen geringerer Vergehen vor dem Landgericht Darmstadt verantworten muss. Das OLG sah in einer Entscheidung vom Juni keinen hinreichenden Terrorverdacht gegen Franco A. und erklärte Darmstadt für zuständig. Dagegen hat die Bundesanwaltschaft jedoch Beschwerde eingelegt.

Die Anwälte des Oberleutnants werteten die Rücknahme der Meldeauflagen als Erfolg gegen "Willkürmaßnahmen". Die Polizei hatte die Auflagen nach der Entlassung von A. aus der Untersuchungshaft verhängt. Dagegen ging dieser nun über seine Anwälte am vergangenen Freitag vor dem Verwaltungsgericht vor.

dpa

Nach Meinung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums muss Hessen mehr gegen den Nachtlärm am Frankfurter Flughafen tun. Man gehe zwar davon aus, dass Hessen sich als zuständiges Bundesland für den Schutz der Menschen im Einzugsgebiet einsetze, teilte das Ministerium am Dienstag auf Anfrage mit.

18.09.2018

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Dienstag den Soldaten des Kampfhubschrauberregiments 36 für ihren Einsatz im westafrikanischen Mali gedankt.

18.09.2018

Der Dalai Lama hat die Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten in Deutschland und anderen Ländern Europas gelobt. In Darmstadt sagte das geistige Oberhaupt der Tibeter am Dienstag, es sei aber auch wichtig, dass geflüchtete Menschen wieder in ihre Heimatländer zurückkehren.

18.09.2018