Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik SPD, Grüne und FDP: Grundgesetzänderung zustimmen
Mehr Hessen Politik SPD, Grüne und FDP: Grundgesetzänderung zustimmen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:12 02.12.2018
Grundschüler nutzen ein Tablet. Quelle: Armin Weigel/Archiv
Berlin

Er hoffe, dass der Bundesrat im Interesse der Zukunftsfähigkeit Deutschlands zustimmen werde, teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mit. Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt betonte, es gehe nicht darum, dass der Bund in etwas "hineinregieren" wolle. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, warf den Ländern "ideologische Gründe" vor.

Die bereits vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung droht im Bundesrat zu scheitern. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen machten in einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ihre Ablehnung deutlich, weil die Änderung aus ihrer Sicht zu sehr in die Länderhoheit eingreifen würde. Die Grundgesetzänderung soll unter anderem die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen. Damit könnte ein milliardenschweres Digitalisierungsprogramm umgesetzt werden. Die Hürde: Am 14. Dezember muss nach dem Bundestag auch der Bundesrat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen.

dpa

Zwei Fälle mit widerspenstigen Männern0 haben die Limburger Polizei innerhalb kurzer Zeit beschäftigt. Zunächst sei man am frühen Sonntagmorgen nach Bad Camberg gerufen worden, sagte ein Polizeisprecher.

02.12.2018

Mit einem Gottesdienst hat die katholische Kirche ihre diesjährige weihnachtliche Spendenaktion Adveniat eröffnet. Unter dem Motto "Chancen geben - Jugend will Verantwortung" wolle man die Lebenssituation junger Menschen in Lateinamerika und der Karibik in den Blick nehmen, sagte Adveniat-Bischof Franz-Josef Overbeck am Sonntag in Wiesbaden.

02.12.2018

Die evangelischen Kirchen von Kurhessen-Waldeck und in Hessen und Nassau haben am Sonntag die diesjährige Spendenaktion "Brot für die Welt" eröffnet. Unter dem Motto "Hunger nach Gerechtigkeit" will das weltweit tätige Entwicklungswerk der evangelischen Kirchen darauf aufmerksam machen, dass eine Welt ohne Hunger und Armut möglich ist. Dazu müssten sich auch Christen die Frage stellen, welchen Beitrag sie für mehr Gerechtigkeit in der Welt leisten können, sagte Oberlandeskirchenrätin Claudia Brinkmann-Weiß laut Mitteilung im nordhessischen Ahnatal.

02.12.2018